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Christine Neumann-Martin MdL setzt sich für Postdienstleistungen in Pfinztal ein

7. Januar 2020 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Spätestens im März sollen die Bürger in Pfinztal Berghausen wieder eine Post haben

Spätestens ab März 2020 wird es in Pfinztal-Berghausen wieder eine Post geben, erklärte Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL (CDU). „Die Anmietung der seitherigen Räume steht kurz vor Abschluss. Hier gibt es allerdings komplizierte vertragliche Einschränkungen auf Seiten des Vermieters, weshalb die Anmietung voraussichtlich erst zum 1. März erfolgen kann,“ erklärte ihr dazu Martin Fichtner, der regionale Politikbeauftragte der Post für Baden-Württemberg. „Sollten die Einschränkungen sich vorher lösen lassen, wäre auch eine Anmietung zum 1. Februar möglich. Aktuell könnten wir eine bisherige Mitarbeiterin des vorherigen Betreibers zum 1. Februar einstellen und könnten dann auch eröffnen. Leider liegt die Entscheidung nicht in unseren Händen“, so Fichtner weiter. Für den Standort Söllingen sei die Post in aussichtsreichen Gesprächen mit einem Interessenten, so dass hier ein nahtloser Übergang sehr wahrscheinlich sei.

Neumann-Martin hatte sich im Dezember an die Deutsche Post AG gewandt und nachgefragt, wann die Bürgerinnen und Bürger in Pfinztal-Berghausen wieder mit dem vollen Angebot an postalischen Dienstleistungen rechnen können und wie die Situation für ganz Pfinztal sich entwickle. Wie der Regionalbeauftragte weiter betonte, sei die Post mit der Gemeinde in intensivem Austausch gewesen, um noch eine Lösung für den lückenlosen Übergang zu schaffen. Leider sei es in Berghausen weder gelungen zum 1.1.2020 einen neuen Partner zu finden noch Räume anzumieten. Die Partnersuche scheiterte wohl in erster Linie daran, dass “Post“ – heute vor allem „Paket“ bedeutet und daher viel Platz, Verkehr, Parkraum und Ladezonen benötigt werden. Viele Einzelhändler hätten keine entsprechenden Flächen und lehnen daher ab. Speziell in Berghausen ist Raum (innen wie außen) sehr knapp, ergänzte Fichtner.

„Zu einer guten Infrastruktur gehören neben Einkaufsmöglichkeiten und einer medizinischen Versorgung mit Ärzten und Apotheken, auch die wohnortnahe Versorgung mit postalischen Dienstleistungen“, so Neumann-Martin MdL.  Deshalb setze sie sich dafür ein, dass diese Versorgung auch gewährleistet werde. „Gerade in Gemeinden mit mehr als 2000 Einwohnern ist dies auch gesetzlich vorgeschrieben.“

Martin Fichtner machte weiter darauf aufmerksam, dass die gesamte Palette der Dienstleistungen weiterhin in Pfinztal-Söllingen, Hauptstr. 75, angeboten werden. Dorthin werden derzeit auch die Sendungen gebracht, die von den Kunden nicht zuhause entgegen genommen werden konnten.

Die Landtagsabgeordnete freut sich darüber, dass die Verhandlungen zu einem guten Ergebnis gekommen sind und die Bürgerinnen und Bürger in Pfinztal-Berghausen hoffentlich schon zum Februar, aber spätestens im März wieder eine Post haben werden. Sie hofft, dass in Söllingen der nahtlose Übergang gelingen werde.

 

 

 

Christine Neumann-Martin MdL zur Ortseingangsbeschilderung Waldbronn

19. Dezember 2019 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Waldbronn darf Ortseingangsbeschilderung ergänzen

„Die Gemeinde Waldbronn kann ab 01. Februar 2020 auf dem Ortsschild den Zusatz „Staatlich anerkannter Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb“ führen“, dies teilte Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Im Sommer 2018 hatte die Gemeinde bei der Landesregierung beantragt, eine Zusatzbezeichnung auf die Beschilderung aufnehmen zu dürfen, die auf den besonderen Charakter des Ortes mit seinen Thermalquellen, dem Kur- und Rehazentrum hinweisen. Bereits im Herbst 2018 hatte Tourismusminister Guido Wolf der Abgeordneten Neumann-Martin signalisiert, dass er dieses Anliegen unterstütze. Allerdings mussten zwischen dem Landesverkehrsministerium und dem Innenministerium auf Fachebene abgeklärt werden, inwieweit verkehrsrechtliche Fragen entgegenstehen.

„Dieser Zusatz auf dem Ortsschild macht den besonderen Charakter als Kurort sofort sichtbar,“ erklärt Neumann-Martin. „Das Land unterstützt damit sichtbar die Bemühungen der Gemeinde Waldbronn sich als attraktiver Tourismusstandort weiterzuentwickeln.“ Die Abgeordnete erinnerte daran, dass Tourismusminister Wolf 2018 und 2019 auch Fördergelder des Landes für die Sanierung und Aufwertung des Kurstandortes überreicht hatte und damit das Engagement des Landes für die Steigerung der Attraktivität von Waldbronn als Kurort, aber auch als wichtiges touristisches Ziel, verdeutlicht hatte.

Hintergrundinformationen:

Auf Vorschlag von Innenminister Thomas Strobl ermöglicht die Landesregierung, dass 38 Kurorte im Land zukünftig ihre Kurort-Prädikate auf den Ortstafeln an den Ortseingängen führen können. Damit trägt die Landesregierung der Ortsschilderinitiative des Heilbäderverbands Baden-Württemberg e. V. Rechnung. Der Verband hatte sich dafür eingesetzt, die Prädikate (z. B. Staatlich anerkanntes Heilbad oder Staatlich anerkannter Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb) durch Aufnahme auf die Ortstafeln deutlicher herausstellen und gegenüber Gästen und der Bevölkerung vor Ort besser und umfassender kommunizieren zu können. Die Landesregierung kann laut Gemeindeordnung auf Antrag an Gemeinden für diese selbst oder für einzelne Ortsteile sonstige Bezeichnungen (sog. Zusatzbezeichnungen) verleihen, die auf der geschichtlichen Vergangenheit, der Eigenart oder der heutigen Bedeutung der Gemeinden oder der Ortsteile beruhen. Diese Voraussetzungen sind für die Kurorte im Hinblick auf die staatliche Anerkennung der entsprechenden Prädikate nach dem Gesetz über die Anerkennung von Kurorten und Erholungsorten erfüllt. Titel, die auf Grund allgemeiner kommunalrechtlicher Vorschriften amtlich verliehen worden sind, können wiederum nach dem Straßenverkehrsrecht auf der Ortstafel geführt werden.

Christine Neumann-Martin MdL und Katrin Schütz überbringen Denkmalförderbescheid

3. Dezember 2019 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Wirtschaftsministerium fördert die Sanierung der Katholischen Kirche Sankt Martin in Ettlingen mit rund 250.000 Euro aus dem Denkmalförderprogramm des Landes

Staatssekretärin Katrin Schütz aus dem Wirtschaftsministerium hat gemeinsam mit der Ettlinger Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin einen Denkmalförderbescheid übergeben: „Die ‘Mutterkirche des Albtals‘ wird schon bald wieder in ihrem vollen Glanz erstrahlen“, so die Staatssekretärin, die in der Katholischen Kirche Sankt Martin in Ettlingen einen Denkmalförderbescheid über knapp 250.000 Euro an Pfarrer Martin Heringklee und Mitgliedern der Kirchengemeinde überreichte.

„Mit der Denkmalförderung des Landes wird hier ein tolles Projekt unterstützt.“ Die denkmalgeschützte Martinskirche sei ein Kulturdenkmal von besonderer Bedeutung mit einem Chor aus dem späten Mittelalter, einem Kirchenschiff samt Turm aus der Barockzeit und einer Ausmalung des Kirchenschiffs von Emil Wachter aus den 1980er Jahren, die zum Schutzgut gehöre. „Dank der engagierten Pfarrgemeinde können wir den Verfall der Kirche verhindern und die beeindruckenden Gemälde von Emil Wachter können bald wieder bewundert werden“, so Schütz und Neumann-Martin weiter.

Christine Neumann-Martin MdL: „B3 bei Bruchhausen mit Ampel sichern“

27. November 2019 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Positives Gespräch mit dem Landratsamt

Christine Neumann-Martin MdL setzt sich gemeinsam mit der CDU Gemeinderatsfraktion Ettlingen sowie der CDU Ortschaftsratsfraktion Bruchhausen dafür ein, die Einmündung der B3 / B3 alt bei Bruchhausen durch eine Ampelanlage zu sichern. „Die B3 ist eine sehr dicht befahrene Straße, an der auch häufig schwere Unfälle passieren,“ erklärt die Abgeordnete ihre Initiative. Aus Bruchhausen kommend müsse man oft lange Wartezeiten an der Einmündung in Kauf nehmen. „Das verführt oft zu leichtfertigen und gefährlichen Aktionen der Autofahrer“, erklärt sie weiter.

Deshalb habe sie sich gemeinsam mit Vertretern der örtlichen CDU an das zuständige Landratsamt gewandt und darum gebeten zu prüfen, ob die Errichtung einer Ampel in diesem Kreuzungsbereich möglich wäre. Das Landratsamt hat nun mitgeteilt, dass „die Errichtung einer Lichtsignalanlage zu einer nachhaltigen Optimierung des Verkehrsablaufs führen“ könne. Auch wenn der Knotenpunkt hinsichtlich der Unfallsituation derzeit „unauffällig“ sei, bestehen gerade zu den Hauptverkehrszeiten erhebliche Einschränkungen „im Hinblick auf die Leistungsfähigkeit“, so das Landratsamt weiter. Deshalb sei eine solche Lösung vorstellbar. Das Landratsamt hat nun die betroffenen Kommunen und Ämter um eine Stellungnahme gebeten, um das entsprechende Verfahren in Gang zu setzen.

„Wir hoffen, dass wir mit dieser Initiative baldmöglichst die Situation im Einmündungsbereich der B3 bei Bruchhausen verbessern können,“ so Neumann-Martin. Dies werde sich vor allem auch auf die Sicherheit der Strecke auswirken.

Christine Neumann-Martin MdL besucht SRH Fachschule für Ergotherapie

22. November 2019 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Im Rahmen des „Tages der freien Schule“ hat Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) die SRH Fachschule für Ergotherapie in Karlsruhe besucht. „Als gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion ist mir die Weiterentwicklung der Gesundheitsberufe ein wichtiges Anliegen,“ erklärte die Landtagsabgeordnete im Gespräch mit der Medizinpädagogin Sandra Ohder und den Schülerinnen und Schülern der Fachschule. Aus Sicht der Sozialpolitiker im Landtag sei es dringend notwendig, die Finanzierung dieser Schulart auskömmlich zu sichern. Bei der Einbringung des Haushaltes 2020/21 sei dieses Anliegen von der Finanzkommission zunächst nicht berücksichtigt worden, so Neumann-Martin. „Wir als Sozialpolitiker hoffen und sind zuversichtlich, dass sich im Rahmen der Beratungen im Landtag in den nächsten Wochen noch Möglichkeiten ergeben. Denn wir sind uns über die Fraktionen hinweg einig, dass wir eine qualitativ gute Ausbildung brauchen und auch mehr Ergotherapeuten benötigen.“ Wichtig sei auch, dass im Zuge der Neuregelungen des Bundes zum Thema Pflegeberufe eine einheitliche Regelung – auch unter Einbeziehung der Krankenkassen – gefunden werde.

Das Land Baden-Württemberg hat vor zwei Jahren das Privatschulgesetz geändert und die Finanzierung der sog. Ersatzschulen auf eine verlässliche und auskömmliche Basis gestellt. Ersatzschulen sind Schule, für die es auch eine staatliche Entsprechung gibt. Damit der Besuch dieser Schulen in privater Trägerschaft nicht von der finanziellen Situation der Familien abhängt, dürfen diese Schule nicht mehr als 160 Euro  Schulgeld monatlich erheben. Das Land Baden-Württemberg hat dafür die finanzielle Unterstützung entsprechend erhöht.

Die Ergotherapieschulen sind aber sogenannte Ergänzungsschulen, für die es keine Alternativen in staatlicher Trägerschaft gibt, d.h. es ist kein Vergleich bei den Kosten pro Schüler möglich. Deshalb erhalten diese Schulen derzeit eine freiwillige Förderung des Landes, die aber geringer ausfällt. Sie müssen ein deutlich höheres Schulgeld von 420 Euro erheben.

„Die Ergotherapie ist breit aufgestellt, wir unterstützen Menschen jeden Alters darin, ihren Alltag soweit möglich selbstständig und selbstbestimmt zu gestalten,“ erklärte Sandra Ohder. Gerade deshalb sei das Berufsbild gelegentlich schwer zu fassen. Angesichts der demografischen Entwicklung sei es wichtiger denn je, mehr Ergotherapeuten auszubilden. „Jeder einzelne unserer Absolventen hat in den letzten Jahren sofort nach Beendigung der Ausbildung eine Anstellung gefunden.“

Land fördert die Innen- und Außensanierung der katholischen Kirche St. Martin mit rund 250.000 Euro

19. November 2019 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

„Denkmalschutz ist ein wichtiger Beitrag zum Erhalt unserer Geschichte“

Ettlingen/Stuttgart. Mit rund 250.000€ fördert das Land Baden-Württemberg die Innen- und Außensanierung der katholischen Kirche St. Martin, teilen die Denkmalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Barbara Saebel und die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin mit. Saebel: „Die katholische Kirche St. Martin hat eine über tausendjährige Geschichte und prägt gemeinsam mit Schloss und Rathaus den historischen Kern der Stadt. Laut dem Landesdenkmalgesetz stellt sie ein Kulturdenkmal besonderer Bedeutung dar, was das Land mit dieser Förderung würdigt.“ Landesweit stehen in diesem Jahr insgesamt 15,9 Millionen Euro für das Denkmalförderprogramm zur Verfügung. In der aktuellen dritten Tranche werden 5,8 Millionen Euro ausgeschüttet. Generell unterstützt das Land alte Kirchen und Klöster, Burgruinen, historische Ortskerne oder Mühlen und alte Industrieanlagen durch staatliche Zuschüsse. Finanziert wird dies überwiegend aus Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto Baden-Württemberg. Ziel des Denkmalförderprogrammes ist der Schutz der mehr als 96.000 Bau- und Kunstdenkmale sowie der mehr als 82.000 archäologischen Denkmale in Baden-Württemberg. „Mit dieser Vielfalt zählt das Land-Baden-Württemberg zu einem der kulturell und historisch reichsten Lebensräume Deutschlands. Dieses kulturelle Erbe möchten wir für die nächsten Generationen bewahren“, so Neumann-Martin MdL.

Sanierungen erhalten Geschichte

Die Martinskirche hat den Stadtbrand 1689 stark beschädigt überstanden und zählt zu den ältesten Gebäuden der Stadt. Im Keller der Kirche befinden sich Relikte eines römischen Badegebäudes, errichtet um 200 nach Christus. Die Zerstörung Ettlingens im Zuge des pfälzischen Erbfolgekrieges hatte auch auf die architektonische Weiterentwicklung der Kirche einschneidende Auswirkungen. Anfang des 18. Jahrhunderts begann man mit den Wiederaufbauarbeiten, die 1732 unter Markgräfin Sibylla Augusta abgeschlossen wurden. So entstand das barocke Langhaus, ein Westgiebel, die Orgelempore sowie zwei Eckemporen über den Seitenaltären. Zwischen 1980 und 1990 wurde die Kirche bereits generalsaniert. Besondere Beachtung fand dabei die künstlerische Ausgestaltung der Decke des Kirchenschiffs, gestaltet durch den Karlsruher Maler Prof. Emil Wachter.

Christine Neumann-Martin MdL setzt sich für Pfinztal ein

12. November 2019 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

„Mit dem Abschluss der Komplettsanierung der L 623 bei Karlsbad sowie dem Ende der Baustelle auf der A 8 bei Karlsbad ist bis Ende des Jahres zu rechnen“, so Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder im Gespräch mit der Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin (CDU) im Karlsruher Regierungspräsidium. „Dies werde sich auf die gesamte Region positiv auswirken und damit auch in Pfinztal spürbar sein“ erklärte Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) erfreut. Denn durch die Sperrung in der Ortsdurchfahrt Weingarten sind in Pfinztal spürbare Verkehrszunahmen zu verzeichnen.

Bei verschiedenen Vor-Ort Terminen in der Vergangenheit konnte sich Christine Neumann-Martin, MdL, ein Bild von der Situation in den verschiedenen Ortsteilen von Pfinztal machen. „Ich begrüße grundsätzlich Sanierungsmaßnahmen an der Infrastruktur sehr“, so die Abgeordnete, aber die Anwohner in Pfinztal seien durch das Zusammenwirken verschiedener Maßnahmen sehr stark betroffen. Das durchgehende Tempolimit auf der B 10 und B 293 in Berghausen sowie die Sperrung für den LKW-Verkehr ab 7,5 Tonnen sei sicherlich eine wichtige Maßnahme, so die Abgeordnete. Ihr werde aber immer wieder berichtet, dass insbesondere der Schwerlastverkehr sich nicht an die Anordnungen halte. Sie hat deshalb insbesondere das Landratsamt Karlsruhe gebeten, zu prüfen, inwieweit es Vorschläge der Bürgermeisterin von Pfinztal aufnehmen und berücksichtigen kann. Die Gemeinde Pfinztal hatte sich zuletzt im Oktober an das Landratsamt, die Polizeibehörden sowie das Regierungspräsidium Karlsruhe gewandt und vorgeschlagen, konkrete Maßnahmen zur aktiven Verkehrslenkung zu prüfen und Kontrollen auszuweiten. „Die zuständigen Verkehrs- und Polizeibehörden sollten gemeinsam darauf hinwirken, die Lage der Anwohner in Pfinztal zu verbessern“, so Neumann-Martin weiter. „Bis zum Bau der Ortsumfahrung müssen weitere Verbesserungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger geschaffen werden. Wir können die Bürgerinnen und Bürger nicht bis zum Bau der Ortsumfahrung Berghausen vertrösten.“

Christine Neumann-Martin MdL bei Hambacher Gesprächen

8. November 2019 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Am 7. November hatte ich die Ehre, an den Hambacher Gesprächen teilzunehmen. Gemeinsam mit Prof. Dr. Inken Heldt, Juniorprofessorin für Didaktik der Politischen Bildung und Kurt Beck (Ministerpräsident a.D., Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung, SPD) habe ich darüber diskutiert, wie Politik und Politische Bildung aussehen muss, damit sie die junge Generation erreicht.

Wir waren uns einig darüber, dass unsere Gesellschaft mit der Digitalisierung einem tiefgreifenden Wandel unterliegt. Junge Menschen begreifen dies viel mehr als Chance, denn als Gefahr. Politik kann die neuen Medien aber auch als Chance sehen, direkt und schnell zu kommunizieren und die Bürger zu mehr Partizipation aufzumuntern.

Hintergrund:

Die Hambacher Gespräche auf dem Hambacher Schloss, einer Wiege der deutschen Demokratie, sind eine Veranstaltungsreihe des Frank-Loeb-Instituts in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz in Kooperation mit der Stiftung Hambacher Schloss. Im Zentrum der Hambacher Gespräche stehen gesellschaftspolitisch relevante Themen unserer Zeit, die von politischen und wissenschaftlichen Akteuren beleuchtet werden.

Postfiliale im CAP-Markt Ettlingen-Bruchhausen bleibt erhalten.

29. Oktober 2019 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Andreas Köhler

Nach den Meldungen über die Schließung der Postfiliale im CAP-Markt Ettlingen-Bruchhausen hat sich die Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) bei dem Betreiber der CAP-Filiale, der gemeinnützigen Gesellschaft worKA der Lebenshilfe Karlsruhe, Ettlingen und Umgebung dafür eingesetzt, die Postfiliale im Markt zu erhalten.

Die Postfiliale im CAP-Markt sollte zum April 2020 geschlossen werden.

Nach weiteren Gesprächen zwischen Herrn Geschäftsführer Michael Auen und der Deutschen Post AG konnte nun die Schließung der Postfiliale abgewendet werden.

„Die wohnortnahe Versorgung mit grundlegenden Dienstleistungen wie z.B. der Postfiliale im CAP-Markt Bruchhausen kann erfreulicherweise über das Jahr 2020 sichergestellt werden“ teilte die Abgeordnete Neumann-Martin erleichtert mit, als sie die guten Nachrichten von Herrn Auen erhielt.

Bürgersprechstunde von Christine Neumann-Martin MdL

23. Oktober 2019 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) lädt alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet am Montag, den 28.10.2019 von 13.00 – 15.00 Uhr in Marxzell-Frauenalb, im Nebenraum der Gaststätte „König von Preußen“ Klosterstraße 8, 76359 Frauenalb statt. Um längere Wartezeiten zu vermeiden wird um eine formlose Anmeldung unter (0 72 43) 3 75 01 11 oder mdl@christine-neumann.info gebeten. Bürgerinnen und Bürger, die ein Anliegen haben, aber nicht in die Sprechstunde kommen können, können sich zu den üblichen Bürozeiten gerne an das Wahlkreisbüro in der Entengasse 12 in Ettlingen wenden.