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Gemeinsamer Einsatz von Christine Neumann-Martin MdL, der CDU-Gemeinderatsfraktion und der CDU für die Schillerschule Ettlingen

2. Mai 2019 | no comments | Allgemein Fraktion Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Ministerin Dr. Eisenmann sagt Unterstützung des Landes zu

Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin hat die Kultusministerin des Landes Dr. Susanne Eisenmann auch über die Fördermöglichkeiten für Sanierungs- und Neubaumaßnahmen an der Schillerschule gesprochen. Gemeinsam mit der CDU-Gemeinderatsfraktion Ettlingen sowie dem Stadtverband der CDU Ettlingen wurde die Ministerin am Rande einer Veranstaltung in Ettlingen auch persönlich über die Notwendigkeit der Baumaßnahme an der Schillerschule und der besonderen Situation, dass ein großer Anteil der Schüler aus benachbarten Kommunen kommen, informiert. „Wir freuen uns sehr darüber, dass die Ministerin zugesagt hat, das Projekt wohlwollend zu begleiten“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion Prof. Dr. Ditzinger. Wichtig sei nun, dass das Regierungspräsidium als zuständige Behörde schnellstmöglich „mit ins Boot“ geholt werde und die Antragsunterlagen von der Stadt erhalte. „Das Land unterstützt die Kommunen beim Thema Schulen intensiv. Seit 2018 gibt es auch Zuschüsse für Sanierungsmaßnahmen, nicht nur wie vorher für Schulneubaumaßnahmen“, so die Landtagsabgeordnete Neumann-Martin. Auch die Schillerschule habe vom Schulsanierungsprogramm bereits profitiert und im April die Förderzusage über 400 000 Euro unter anderem für die Erneuerung der Elektrik erhalten.

Reaktivierung der alten Eisenbahnstrecke Ettlingen-West in die Ettlinger Innenstadt einen Schritt weiter

26. April 2019 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Christine Neumann-Martin MdL (CDU) und Barbara Saebel MdL (Grüne) rechnen mit geringen Reaktivierungskosten

Ettlingen/Stuttgart. Das Land Baden-Württemberg will in den kommenden Jahren das Angebot im öffentlichen Nahverkehr deutlich steigern, auch über die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken, teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Erfolgreiche Reaktivierungen der vergangenen Jahre zeigen, dass manche Schienenstrecke wie die 1999 reaktivierte Ammertalbahn zwischen Tübingen und Herrenberg viel attraktiver sind als angenommen. In einer am Montag veröffentlichten Liste aus dem Landesverkehrsministerium ist die Strecke Ettlingen West bis Ettlingen-Erbprinz aufgezählt, die momentan nur noch für Fahrzeug-Überführungsfahrten der Stadtbahn Karlsruhe genutzt wird.

2017 war diese Strecke bereits in der Netzkonzeption 2020/2030 der KVV/AVG/VBK erwähnt: „In Ettlingen kann die bestehende Verknüpfungsstrecke Erbprinz – Ettlingen-West für eine schnelle Verbindung zum Hauptbahnhof bzw. nach Durlach genutzt werden.“ Saebel und Neumann-Martin würden sich über diese Verbesserung für den morgendlichen und abendlichen Pendlerverkehr zwischen der Region Karlsruhe und Stuttgart auch persönlich freuen. „Ein solcher direkte Anschluss an die Murgtalbahnstrecke könnte ganz neue Möglichkeiten der Vertaktung bieten, sowohl in Ettlingen-West, als auch nach Rastatt und Baden-Baden“, stellt sich Saebel vor. Ihre CDU-Kollegin Neumann-Martin weist auf einen zusätzlichen Nutzen hin: „Wenn sich die Umstiegszahlen in hohem Maße verbessern, erhöht dies auch die Chancen auf die Aufnahme des Bahnhofs Ettlingen-West in das Bahnhofsmodernisierungsprogramm II.“

Die gelisteten Bahnstrecken werden nun bis Ende 2020 auf Fahrgastpotential sowie die erforderlichen Investitionen hin untersucht. Von den 75 gemeldeten haben 41 die Erstauswahl überstanden. In einem zweiten Schritt soll die Erstauswahl auf die 15 Erfolg versprechendsten Strecken reduziert werden. Wenn die kommunale Seite sich für eine Reaktivierung entscheidet, können Fördermittel vom Land beantragt werden. Die Landtagsabgeordneten rechnen aufgrund vorhandener Gleise und Technik mit geringen Reaktivierungskosten: „Die Konkurrenz ist zwar groß; mit 1,9km ist die Strecke im Vergleich mit anderen aber auch sehr kurz.  Die Realisierungschancen werden so durch einen hohen Kosten-Nutzen-Faktor erhöht.“

Weit über 2,2 Milliarden Euro Landesmittel für Landkreis Karlsruhe

18. März 2019 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Der Landkreis Karlsruhe hat in den Jahren 2014 bis 2018 mehr als 2,2 Milliarden Euro vom Land Baden-Württemberg erhalten. Das geht aus einer Anfrage der drei CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis, Ulli Hockenberger, Joachim Kößler und Christine Neumann-Martin an die Landesregierung hervor.

„Ich freue mich, dass wir nun einmal schwarz auf weiß nachweisen können, welche beträchtlichen Förderungen, Zuschüsse und anderweitigen Finanzmittel wir in den vergangenen fünf Jahren vom Land erhalten haben“, sagte dazu der Brettener Landtagsabgeordnete Joachim Kößler. „Als einwohnermäßig viertgrößter Landkreis in Baden-Württemberg und starker Wirtschaftsstandort ist es unabdingbar, dass das Land unsere Infrastruktur erhält und ausbaut sowie für gute Lebensbedingungen vor Ort sorgt.“

Hervorzuheben aus der Antwort der Landesregierung sind laut den drei Landtagsabgeordneten insbesondere die Landesausgaben für die Feuerwehren im Landkreis Karlsruhe (7,9 Millionen Euro), für Krankenhäuser (80,6 Millionen Euro), für Straßenbaumaßnahmen (33,1 Millionen Euro) sowie für städtebauliche Maßnahmen und Wohnraumförderung (50,2 Millionen Euro).

„Wichtig ist mir auch, dass sich die Landesregierung um unsere Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen kümmert. Hier haben wir in den letzten fünf Jahren insgesamt fast eine halbe Milliarde Euro erhalten, beispielsweise für Baumaßnahmen und Sanierungen oder Förderprogramme für Kinder“, so Christine Neumann-Martin MdL.

Ulli Hockenberger MdL ergänzte abschließend: „Außerdem trägt das Land auch ganz wesentlich zur Finanzausstattung unserer Kommunen im Landkreis Karlsruhe bei. Sie erhielten im angefragten Zeitraum rund 1,9 Milliarden Euro über das Finanzausgleichsgesetz.“

 

Christine Neumann-Martin MdL ist gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion

7. Dezember 2018 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag | by: Andrea Mügendt

Die Ettlinger Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin ist die neue
gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion im Landtag von Baden-
Württemberg. „Als gesundheitspolitische Sprecherin kann ich noch mehr wichtige
Vorhaben und Themen voranbringen, die unser Gesundheitswesen betreffen. Die
Herausforderungen sind riesig, ob es um Telemedizin, Digital Health oder die
qualitativ hochwertige medizinische und pflegerische Versorgung aller Bürgerinnen
und Bürger geht.“

Bereits seit Beginn der Legislaturperiode ist sie Mitglied im Ausschuss für Soziales
und Integration des Landtages von Baden-Württemberg und wirkt damit unter
anderem bei der Gesetzgebung in diesem Bereich aktiv mit. Im Frühjahr 2018 wurde
sie zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden ernannt und hat damit mehr
Kompetenzen für die Themensetzung übernommen.

Ausserdem ist sie Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst.
Insbesondere beim Thema Gesundheitsforschung verspricht die Abgeordnete sich
Synergien. „Als Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst bin
ich ganz nahe an den Themen Forschung und Universitäten. Als
gesundheitspolitische Sprecherin kann ich die Themenfelder Forschung und
Gesundheit bestens miteinander verbinden,“ so Neumann-Martin weiter.

Weiterhin ist Christine Neumann-Martin sucht- und drogenpolitische Sprecherin
sowie jugendpolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

Christine Neumann-Martin MdL: Föderalismus nicht aufs Spiel setzen

1. Dezember 2018 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag | by: Andrea Mügendt

Christine Neumann-Martin MdL und die Grüne Abgeordnete Barbara Saebel nehmen Stellung im Vorfeld der Debatte im Bundesrat über die Grundgesetzänderung zur Finanzierung von Bildung, Bau und Verkehr durch den Bund: „Wir befürchten durch eine solch weitreichende Grundgesetzänderung eine Entmachtung der Länder und eine Gießkannenförderung statt regionaler zielgerichteter Lösungen.“ Man sei mit dem föderalem System über viele Jahrzehnte gut gefahren und dürfe es nun nicht aufs Spiel setzen.

Saebel sieht als Finanzpolitikerin zusätzliche Lasten auf das Land zukommen: „Solche Bundesförderungen sind immer zeitlich befristet. Dann wird aus einer 50/50-Förderung von Bund und Land schnell eine 100% Förderung des Landes mit Vorgaben, die das Land aber nicht beeinflussen kann.“ Sie findet zudem, dass eine Grundgesetzänderung auch nicht im Verhältnis zum Nutzen steht: „5 Milliarden € bundesweit für ca. 33.000 Schulen – also 150.000 € pro Schule – sind keine auskömmliche Finanzierung für Mammutaufgaben wie die Digitalisierung, für die Glasfaser, PCs, Schulungen usw. notwendig sind. Das wäre eine Verfassungsänderung für Tagespolitik. Sinnvoller wäre, die Finanzierung über eine Erhöhung des Landesanteils am Umsatzsteueraufkommen langfristig und verlässlich zu regeln.“

Neumann-Martin fürchtet den Beginn einer Aushöhlung des Föderalismus: „Man entmachtet die Landesparlamente, die sich bis in die Lehrpläne hinein erpressbar machen durch Berlins Vorgaben für eine Förderungszusage. Die Länder als Arbeitgeber, Landkreise als Schulträger und Kommunen als Schulgebäudeträger sollten die Prioritäten setzen und nicht das ferne Berlin!“

Die Abgeordneten sehen keine Notwendigkeit für solch eine Grundgesetzänderung, denn auch bisher sind Kofinanzierungen durch den Bund möglich.

 

Hintergrund

 

Im Landtag wurde am Mittwoch über den Vorschlag der schwarz-roten Bundesregierung debattiert, die sich tags drauf mit FDP und Grünen im Bundestag auf einen weitreichenden Kompromiss zur Änderung des Grundgesetzes geeinigt hat. Der Bundesrat soll voraussichtlich am 14. Dezember über die Grundgesetzänderung entscheiden. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen wollen dem vorliegenden Verfassungstext nicht zustimmen.

 

Christine Neumann-Martin MdL lädt zum Austausch über die Umsetzung des Prostituirtenschutzgesetzes

8. November 2018 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag | by: Andrea Mügendt

Über die Herausforderungen bei der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Baden-Württemberg wurde heute gemeinsam mit Vertreterinnen des Landesnetzwerks Prostitution intensiv diskutiert. Das Gesetz ist seit etwas mehr als einem Jahr in Kraft. Anlass war das interfraktionelle Frauenfrühstück, das dieses Mal von der gleichstellungspolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Christine Neumann-Martin MdL, ausgerichtet wurde.

 

Neumann-Martin MdL : Ettlingen erhält 420.000 € Zuschüsse aus der Sportstättenbauförderung

18. Mai 2018 | no comments | Allgemein Fraktion Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Land fördert den Neubau einer Schul- und Vereinssporthalle in Schöllbronn

Ettlingen / Stuttgart: „Das Land Baden-Württemberg fördert den Neubau einer Schul- und Vereinssporthalle in Ettlingen Schöllbronn mit 420.000 Euro.“ Dies gaben die Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) bekannt. Damit übernimmt das Land 30% der zuwendungsfähigen Kosten für den Neubau der Halle in Schöllbronn, die vielseitig verwendbar ist und neben dem Schulsport auch den Vereinen und Organisationen zu Gute kommt.

Die neue Halle ist Teil der Potenzialstudie für die neue Ortsmitte von Schöllbronn, die zur Belebung des Ortszentrums beitragen soll. „Seit 15 Jahren wird darüber diskutiert,“ so Barbara Saebel. „Jetzt ist der Beschluss gefasst, damit ein neues Zentrum entstehen kann, das die Bedürfnisse der Menschen in ihrem Ortsteil sehr gut abdeckt“. Christine Neumann-Martin ergänzt: „Die Sporthalle wird die bestbelegte Halle in ganz Ettlingen werden. Denn Vereine, Organisationen und Schule haben ein gemeinsames Konzept entwickelt, das die ideale und vielfältige Nutzung ermöglicht.“

Gefördert werden der Neubau und die Sanierung von Sporthallen sowie von Sportfreianlagen, wie z.B. Sportplätze oder Leichtathletikanlagen. Der Fördersatz beträgt in der Regel 30 Prozent der zuschussfähigen Ausgaben. Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Sportstätten vielfältig genutzt werden können. Die Sporthallen und -freianlagen sollen sowohl für den Sportunterricht als auch für den Übungs- und Wettkampfbetrieb von Sportvereinen geeignet sein.

Hintergrund:

Das Land Baden-Württemberg fördert insgesamt 114 kommunale Sportstättenbauprojekte. Die Liste mit geförderten Projekte im Gesamtwert von 17.7 Mio. Euro in ganz Baden-Württemberg ist heute vom Ministerium für Kultus, Jugend und Sport bekannt gegeben worden. Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Sportstätten vielfältig genutzt werden können. Die Sporthallen und -freianlagen sollen sowohl für den Sportunterricht als auch für den Übungs- und Wettkampfbetrieb von Sportvereinen geeignet sein.

 

 

Land fördert Sanierung des Postareals und Generalsanierung des Kindergartens St. Theresia

16. Mai 2018 | no comments | Allgemein Fraktion Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Neumann-Martin  MdL / Saebel MdL : Ettlingen erhält 1,8 Mio. € Zuschüsse aus dem Programm „städtebauliche Erneuerung“ des Landes Baden-Württemberg

1,8 Mio. € Förderung zur Sanierung des Postareals sowie zur Generalsanierung des Kindergartens St. Theresia erhält die Stadt Ettlingen aus dem Programm „städtebauliche Erneuerung“. Insgesamt in Baden-Württemberg werden rund 244,9 Mio. € für 370 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen im Jahr 2018 ausgeschüttet; 101,25 Mio. € davon kommen vom Bund. Dies hat das Wirtschaftsministerium am heutigen Mittwoch in Stuttgart bekanntgegeben. Die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und ihre Kollegin Christine Neumann-Martin (CDU) sehen darin ein Bekenntnis des Landes zur Attraktivität von Quartieren und Ortskernen.

Stadthaus am Park steigert Lebensqualität der Ettlinger Innenstadt

 Mit dem Postarealumbau geht die unter dem ehemaligen Rathauschef Erwin Vetter begonnene Stadtsanierung zu Ende. Das Gebäude an der Ecke Leopoldstr./Friedrichstr. wird somit zum wichtigen „Anker“ für die innerstädtische Einkaufszone der historischen Altstadt, gegenüber von Stadtgarten und Stadtbahnhof. Der Leerstand in den Obergeschossen sowie der schlechte bauliche Zustand wirkten sich bereits negativ auf das Straßen- und Ortsbild aus. Daher hatte der Gemeinderat beschlossen, hier größere, ebenerdige und zusammenhängende Einzelhandelsflächen sowie Büro- und Wohneinheiten in den Obergeschossen zu schaffen. Barbara Saebel: „Ettlingen arbeitet mit dem Projekt ‚Stadthaus am Park‘ weiter daran, seine Handelsstruktur im Innenstadtbereich aufrecht zu erhalten. Die historische Altstadt mit kleinparzellierten Gebäudeeinheiten ermöglicht bisher kaum Handelsflächen oberhalb von 150 m² Verkaufsfläche. Mit der Verbindung von Einkaufen und Wohnen unterstützt das Land Attraktivität und Lebensqualität der Ettlinger Innenstadt.“

Land fördert 60 % der notwendigen Komplettsanierung vom Kindergarten St. Theresia

 Der ebenfalls auf dem Postareal in historischen Räumen befindliche Kindergarten St. Theresia in der Friedrichstraße soll auf den heutigen Standard modernisiert und für einen Ganztagesbetrieb umgebaut sowie eine Krippengruppe eingerichtet werden. Dies fördern Stadt, Land und im kleinen Umfang auch der Bund, insgesamt soll der Kostenrahmen 2,625 Mio. € betragen. Christine Neumann-Martin: „Eine moderne und gute Kinderbetreuung ist dem Land zur Entwicklung und Stärkung des Quartiers ein Landeszuschuss von 60 % Förderung wert. “ Mit dem Umbau kann die bestehende Nachfrage der Eltern nach einem flexiblen und durchgängigen Betreuungsangebot für Kinder ab dem 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt in zentraler Kernstadtlage bedarfsgerecht und optimiert nachgekommen werden.

Christine Neumann-Martin MdL hatte sich auch in der Vergangenheit für die Zuschüsse eingesetzt. Auf Einladung der Landtagsabgeordneten war Johannes Arnold, Oberbürgermeister der Stadt Ettlingen vor Kurzem in Stuttgart. Im persönlichen Gespräch mit dem Leiter des Referats Städtebauförderung im Wirtschaftsministerium, Ralph König, hatten Oberbürgermeister Arnold und Neumann-Martin nochmals auf die Dringlichkeit der Projekte für Ettlingen hingewiesen. Auch der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart wurde über die Anliegen informiert.

Christine Neumann-Martin MdL trifft OB Johannes Arnold in Stuttgart

8. Mai 2018 | no comments | Allgemein Fraktion Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Auf Einladung von Christine Neumann-Martin MdL kam der Ettlinger Oberbürgermeister Johannes Arnold in den Landtag. Das parteilose Stadtoberhaupt bedankte sich im Rahmen des Besuchs bei Christine Neumann-Martin und dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Professor Dr. Wolfgang Reinhart MdL, für die finanzielle Förderung der Ettlinger Schloss-Festspiele. Neben der CDU-Fraktion hat auch die Baden-Württemberg-Stiftung den renommierten Festspielen in Nordbaden ihre Unterstützung zugesagt.

Thematisiert wurden in der Landeshauptstadt zudem die Möglichkeiten der (weiteren) Städtebauförderung für Ettlingen. Das Foto mit Oberbürgermeister Arnold entstand im Fraktionssitzungssaal der CDU-Fraktion. Im Hintergrund ist ein Bild vom Ettlinger Künstler Emil Wachter zu sehen.

Digitalisierung und Kunst: Zukunftsmusik an der HfM Karlsruhe

30. April 2018 | no comments | Allgemein Fraktion Vor Ort | by: Andrea Mügendt

In Vorfeld der Eröffnung des neuen Landeszentrums „Musikjournalismus und Musikinformatik“ besuchten die Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz (Leonberg) und Christine Neumann-Martin (Ettlingen) die Hochschule für Musik Karlsruhe (HfM). Bei einem Rundgang über den Campus um das Renaissanceschloss Gottesaue erläuterten Rektor Prof. Hartmut Höll und Kanzler Wolfram Scherer die architektonischen Besonderheiten der historischen und modernen Bauten. Den rund 600 Studierenden bieten sich in dem inspirierenden Umfeld die vielfältigsten Möglichkeiten.

Einen Eindruck von Computermusik erhielten die beiden Abgeordneten, als sie die Schlagzeugerin Leonie Klein bei einer Probe beobachten durften. Ohne Instrumente trommelte die Musikerin in der Luft. Kameras übersetzten die Bewegungen in die gewünschten Klänge auf dem virtuell um sie angeordneten Drumset und erzeugten somit eine akustische Darbietung, die sich von „echter“ Musik nicht unterscheiden lässt. Mit ihrem Computerstudio verfügt die Hochschule über eines der am besten ausgestatteten Studios für Computermusik in Deutschland. In dem neuen Landeszentrum kann in dem  Fach „Musikinformatik“ in Zukunft verstärkt geforscht und musiziert werden.

Auch im Fachbereich „Musikjournalismus“ knüpft die Musikhochschule an lange Vorarbeiten an, die Prorektor Prof. Jürgen Christ auf den Weg gebracht hat. Dazu gehört u.a. die Gestaltung eines Radioprogramms auf einer von der Landesanstalt für Kommunikation erteilten Frequenz, die sich die Musikhochschule mit dem Radio „Querfunk“ teilt. Von den 45 Stunden, die die Studierenden wöchentlich senden, müssen mindestens 20 Stunden aus eigenen neuen Produktionen bestehen.

Als Ergebnis des Dialogprozesses zur Zukunft der Musikhochschulen wurde im Jahr 2014 die Einrichtung von Landeszentren an den fünf Musikhochschulen im Land beschlossen. Zur Stärkung der Profilierung wurden dabei an den einzelnen Hochschulen Fächerschwerpunkte gebildet. An der HfM Karlsruhe liegen die Schwerpunkte dabei auf Musikjournalismus und Musikinformatik. Für die anteilige Finanzierung der Stellen in den Landeszentren stehen befristet auf fünf Jahre Landesmittel aus dem Hochschulfinanzierungsvertrag “Perspektive 2020“ zur Verfügung. Rektor Prof. Hartmut Höll wies zum Abschluss des Gesprächs darauf hin, dass eine Verstetigung dieser Stellen auch für die darauffolgenden Jahre notwendig sein wird.

Auf dem Bild v.l.n.r.: Sabine Kurtz MdL, Rektor Prof. Hartmut Höll, Kanzler Wolfram Scherer, Christine Neumann-Martin MdL, Prorektor Prof. Jürgen Christ).