Archiv fürKategorie: Corona-Virus
Christine Neumann-Martin MdL zur Stabilisierungshilfe Corona

24. Juni 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

„Ich freue mich, dass die Landesregierung nun die bereits angekündigte Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe beschlossen hat“ erklärte Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU). „Die große wirtschaftliche Not, in der sich viele Unternehmen des Hotel- und Gaststättengewerbes in der aktuellen Situation befinden, kann nun endlich gelindert werden. Das Hilfsprogramm muss nun rasch gestartet werden, um weitere Schließungen zu vermeiden.“

Das Programm wird den Betrieben mit einem einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss der Überbrückung eines Liquiditätsengpasses für maximal weitere drei Monate dienen.

Demnach erfolgt die Förderung als einmalige Leistung abhängig vom tatsächlichen Liquiditätsengpass des Betriebs, die sich wie folgt darstellt:

  • 3.000 Euro für drei Monate für antragberechtigte Betriebe sowie
  • 2.000 Euro für jeden Mitarbeiter (Vollzeitäquivalente) für drei Monate der antragberechtigten Betriebe.

Die Förderung wird ausschließlich für gewerbliche Unternehmen, Soloselbständige und Sozialunternehmen aus dem Hotel- und Gaststättengewerbe gewährt, die unmittelbar infolge der durch das Coronavirus ausgelösten Corona-Pandemie in Liquiditätsengpässe geraten sind.

Die Abwicklung der Stabilitätshilfe erfolgt über die L-Bank. Die Vorprüfung der qualifizierten Anträge soll wie bei dem erfolgreichen Soforthilfeprogramm des Landes durch die Industrie- und Handelskammern erfolgen.  Diese Vorgehensweise hat sich bewährt.

Die Plausibilität der Liquiditätsplanung, aus der sich der maßgebliche Liquiditätsengpass und damit die Höhe des Zuschusses ergibt, ist durch einen Steuerberater zu bescheinigen.“

Christine Neumann-Martin MdL zum Soforthilfeprogramm Sport über rund 12 Mio. Euro

17. Juni 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

„Die Sportvereine und Sportverbände leisten einen wichtigen und vielseitigen Beitrag für unsere Gesellschaft,“ erklärte Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin. „Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass neben den sportlichen auch die sozialen Aspekte wichtig sind. Sportvereine integrieren, vermitteln unverzichtbare Werte wie gegenseitigen Respekt, Fairness, Solidarität und Teamgeist, tragen zur Überwindung sozialer und kultureller Barrieren bei und fördern auf vielfältige Weise die Persönlichkeitsentwicklung, insbesondere von Jugendlichen.“

Deshalb ist es für die Ettlinger Landtagsabgeordnete ein wichtiges Zeichen, dass das Kabinett das von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann eingebrachte Soforthilfeprogramm Sport bewilligt hat, mit dem die Existenz der gemeinnützigen Sportvereine und Sportverbände gesichert werden soll. „Damit geben wir erneut ein Bekenntnis zum Sportland Baden-Württemberg ab. Uns ist es ein Anliegen, die Existenz der gemeinnützigen Sportvereine und Sportverbände zu sichern und zu gewährleisten, dass diese ihre wertvolle Arbeit fortsetzen können. Der Sport verbindet die Menschen in unserem Land und trägt maßgeblich zum gesellschaftlichen Miteinander bei“, sagte Christine Neumann-Martin, die selbst seit vielen Jahren in verschiedenen Sportvereinen aktiv ist.

Zur Vermeidung existenzgefährdender Liquiditätsengpässe von Sportvereinen und -verbänden wird ein Soforthilfeprogramm im Volumen von 11,635 Mio. Euro aufgelegt. Sportvereine können Soforthilfen von 15 Euro pro Mitglied und Sportfachverbände von 1 Euro pro Mitglied erhalten, jedoch maximal bis zur Höhe des Liquiditätsengpasses. Die Mittelinanspruchnahme setzt voraus, dass die bestehenden staatlichen Hilfsmöglichkeiten ausgeschöpft worden sind (Soforthilfe Corona für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb und Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld) und aufgrund der Corona-Pandemie ein existenzgefährdender Liquiditätsengpass besteht. Maßstab ist, dass die fortlaufenden Einnahmen nicht ausreichen, um die laufenden Ausgaben bis zum Jahresende 2020 bezahlen zu können.

Die Beantragung der Soforthilfen kann voraussichtlich ab 25. Juni 2020 über die regionalen Sportbünde erfolgen. Dazu wird ein schlankes Verfahren auf den Weg gebracht und mit den Sportbünden abgestimmt.

Zur weiteren Liquiditätssicherung von Sportvereinen werden die Übungsleiterzuschüsse für die Monate März bis Ende Juni 2020 auf der Basis der Vorjahreszahlen ausgezahlt. Die Auszahlung soll unabhängig von den tatsächlich durchgeführten Übungs- und Trainingsstunden erfolgen, um landesseitig eine verlässliche Basis zu gewähren. Bei Bedarf ist eine entsprechende Verfahrensweise für das 2. Halbjahr 2020 vorgesehen.

4,448 Mio. € Corona-Liquiditätshilfe für den südlichen Landkreis Karlsruhe

9. Juni 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Schlüsselzuweisungen und die Kommunale Investitionspauschale werden aufgrund der Pandemie weiterhin auf Basis des Haushaltsansatzes 2020 berechnet

Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie bringt die Regierungskoalition weitere Liquiditätsshilfen für die Kommunen auf den Weg. Die Kommunen im südlichen Landkreis Karlsruhe können dabei mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 4,448 Mio. € Euro rechnen. „In dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, dass das Land und die Kommunen Hand in Hand arbeiten, um die Krise zu bewältigen und damit wir den Kommunen eine verlässliche Perspektive bieten“, betont Barbara Saebel (Grüne), Mitglied im Finanzausschuss. „Wir wollen die Investitionskraft der Kommunen stärken, sodass sie nachhaltige Mobilität, energetische Sanierung von öffentlichen Gebäuden oder den Ausbau der digitalen Infrastruktur weiter vorantreiben können“, macht ihre CDU-Kollegin Christine Neumann-Martin deutlich. Zur Sicherung der kommunalen Liquidität habe man deshalb entschieden, die Schlüsselzuweisungen und die Kommunale Investitionspauschale weiterhin auf Basis des Haushaltsansatzes 2020 auszuzahlen.

Dadurch erhalten die Kommunen in Baden-Württemberg für das erste Halbjahr 2020 rund 517 Millionen Euro mehr, als es auf Basis der aktuellen Steuerschätzung der Fall wäre. Ettlingen erhält so mit 5,875 Mio. € statt 4,511 Mio. € also 1,364 Mio. € mehr; Rheinstetten 4,838 statt 4,139 Mio. €, also 698.000€ mehr; Karlsbad mit 3,826 Mio. € statt 3,277 Mio. € also 549.000€ mehr; Malsch mit 2,978 Mio. € statt 2,485 Mio. € also 493.000€ mehr; Pfinztal mit 5,758 Mio. € statt 5,009 Mio. € also 749.000€ mehr; Waldbronn mit 1,818 Mio. € statt 1,384 Mio. € also 434.000€ mehr; Marxzell mit 1,117 Mio. € statt 956.000€, also 161.000€ mehr. Der Landkreis Karlsruhe erhält mit 36,497 Mio. € statt 32,139 Mio. € zusätzlich 4,358 Mio. €.

Christine Neumann-Martin MdL auf „Zuhör“ Tour

5. Juni 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Gemeinsam mit Kommunalpolitikern aus Pfinztal in Wöschbach unterwegs

Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) war gemeinsam mit ihrem Zweitkandidaten Frank Hörter sowie dem Ortsvorsteher von Wöschbach Gebhard Oberle, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion Achim Kirchenbauer und dem CDU Ortsvorsitzenden von Berghausen Markus Ringwald auf „Zuhör“ Tour in Wöschbach unterwegs. „Die Corona-Pandemie wirkt sich auf alle Lebensbereiche aus“, erklärte die Abgeordnete. Ihr sei es wichtig, nicht nur bei den großen Unternehmen hinzuschauen, sondern auch mit kleineren Firmen, Institutionen und dem Ehrenamt ins Gespräch zu kommen. „Ich nehme die Sorgen der Menschen ernst und kann die Anliegen und Probleme auch ganz konkret in meine Arbeit im Landtag einbringen.“ Als gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion ist sie intensiv mit den Auswirkungen der Pandemie betraut.

In der Metzgerei Laux in Wöschbach informierte sich die Abgeordnete gemeinsam mit den Kommunalpolitikern über die aktuelle Lage in der Fleischverarbeitungsbranche. Allgemein könne ein Trend hin zu mehr regionalen und saisonalen Produkten festgestellt werden, erklärte Ortsvorsteher Gebhard Oberle. „Es ist ein gutes und wichtiges Zeichen, dass die Menschen bei der Lebensmittelversorgung verstärkt auf regionale Produkte setzen“, sagte er. „Dies stärkt die kleinen, oft familiengeführten Betriebe vor Ort und ist nachhaltig.“

 

Die Metzgerei Laux verarbeitet Fleisch aus regionaler Produktion und ist für Qualitätsprodukte bekannt. „Unsere Kunden kommen aus der gesamten Region, ihnen ist wichtig zu wissen, wo das Fleisch herkommt und wie es verarbeitet wurde“, erklärte Martin Laux. „Wir sind es gewohnt, hohe Hygienestandards einzuhalten und auch die allermeisten unserer Kunden reagieren mit Verständnis und halten sich an die Vorschriften.“ Auch der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Berghausen Markus Ringwald, der eine Physiotherapiepraxis leitet konnte bestätigen, dass die Menschen überwiegend mit Verständnis auf die Hygiene- und Abstandsregeln reagieren. „Zu Beginn der Pandemie war die Verunsicherung groß. Die Verordnungen des Landes kamen unter großem Zeitdruck zustande, manches war nicht ganz nachvollziehbar“, fasste Ringwald seine Erfahrungen zusammen. „Inzwischen wissen die Allermeisten, dass wir mehr Lockerungen nur erreichen können, wenn wir uns an die Regeln halten.“

Auch die Kirchengemeinden haben in den vergangenen Wochen viele tiefgreifende Veränderungen erlebt und neue Vorschriften umsetzen müssen. Beim Pfarrer der St. Johannes Gemeinde in Wöschbach, Thomas Maier informierten sich die Politiker über Regeln bei den Gottesdiensten, den Auflagen beim Bestattungswesen und Unterstützungsangeboten der Kirchen. „Beim Gottesdienst auf den Gesang zu verzichten, fällt schon schwer“, erklärte Pfarrer Maier. Allerdings sei er sehr dankbar und stolz, dass sich der Pfarrgemeinderat und das gesamte Team intensiv dafür eingesetzt habe, dass alles reibungslos klappt.

Ergänzt wurden die Ausführungen zum Bestattungswesen unter Corona-Bedingungen von Bestatter Martin Stier. „Es fällt den Trauernden besonders schwer nachzuvollziehen, dass zusätzlich zu den Vorschriften des Landes jede Gemeinde eigene Vorgaben hat, die sich an den jeweiligen räumlichen Möglichkeiten orientieren“, erklärte er. Die Umstellung zu Beginn der Pandemie sei sehr umfassend gewesen. „Zunächst war es wichtig, aber auch herausfordernd gewesen, Schutzkleidung für die Mitarbeiter zu beschaffen. Unsere guten Kontakte und unsere langjährige Erfahrung helfen uns dabei, alle Vorgaben zügig und umfassend zu erfüllen.“

„Unsere Vereine leiden unter der Corona-Pandemie massiv“, erklärte Pfinztals CDU -Vorsitzender Frank Hörter. Während die Wirtschaft im Fokus steht, könne es passieren, dass es viele der bekannten Vereine in einigen Monaten gar nicht mehr gebe. „Es ist die Aufgabe der Kommunal- und der Landespolitik, sich für die Vereine einzusetzen“, erklärte er. Der Dirigent des Musikvereins Frohsinn Wöschbach Urban Pfaff erläuterte, dass zurzeit kein wirkliches Vereinsleben stattfinden könne, weder Proben und Auftritte, noch Feste, die aber für die Vereinskassen notwendig wären. „Wir könnten zwar in Kleingruppen proben und Unterricht erteilen, aber unsere Räume sind dafür nicht geeignet. Wir brauchen echte Perspektiven für das Miteinander musizieren.“

Der Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion in Pfinztal Achim Kirchenbauer betonte, dass die CDU an der Seite der Vereine stehe. „Wir schauen sehr genau hin und werden uns auch in der Kommunalpolitik für konkrete Unterstützungen einsetzen. Wichtig wäre aber auch, dass das Land die Vereine in den Blick nimmt.“ Auch in Stuttgart werden die Nöte des Ehrenamtes gesehen, erklärte die Abgeordnete Neumann-Martin. „Da wir eine breitgefächerte Vereinslandschaften mit vielen Besonderheiten haben, wollen wir nicht mit der Gießkanne durchs Land, sondern passgenaue Lösungen, die die Vereine wirklich unterstützen.“

Christine Neumann-Martin MdL spendet Mund-Nasen-Schutz an Ehrenamtliche

20. Mai 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Vor Ort | by: Andreas Köhler

Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) spendet Mund-Nasen-Schutz Masken an die Ettlinger Tafel. „Ich will einen Beitrag leisten, dass die ehrenamtlichen Helfer in der Tafel Ettlingen sich und andere schützen können“, erklärt die Abgeordnete, die die wertvolle Arbeit des Tafelladens in Ettlingen bei einem Praktikum während ihres Studiums persönlich kennenlernen konnte.

„Wir sind froh, dass wir wieder öffnen können und die Menschen unterstützen können“, sagte Beate Rashedi, Leiterin des Diakonischen Werkes in Ettlingen. Natürlich werde darauf geachtet, dass alle Schutz- und Hygiene Maßnahmen eingehalten werden. „Angesichts der engen Räumlichkeiten versuchen wir den Besucherstrom zu entzerren und lassen die Kunden immer nur im Abstand von 2 Metern in den Laden“, erklärte Rashedi das Konzept. Trotzdem sei es ihr gerade jetzt wichtig, für die Menschen da zu sein und zu helfen.
Nach wie vor sind die Tafeln auf die Spendenbereitschaft vom Einzel- und Großhandel, von Supermärkten oder Bäckereien angewiesen. Auch Privatpersonen können die Tafel Ettlingen durch ihr ehrenamtliches Engagement, aber auch durch Geldspenden unterstützen.
Damit können dann die laufenden Betriebskosten für Miete, Strom, Kühlfahrzeuge und Versicherungen bezahlt werden.
Die Abgeordnete Neumann-Martin ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, gerade jetzt an Menschen zu denken, die die Hilfe der Tafeln dringend benötigen und bittet um Unterstützung der Tafel. „Auch kleine Spenden können Großes bewirken“, erklärt Neumann-Martin.

Spendenkonto:
Tafel Ettlingen
Sparkasse Karlsruhe-Ettlingen
IBAN DE39 6605 0101 0001 2826 80
Für eine Spendenquittung vermerken Sie bitte Namen und Adresse in der Überweisung

 

Bild: v.l.n.r.: Sibylle Thoma, Leiterin der Tafel Ettlingen, Beate Rashedi, Leiterin Diakonisches Werk Ettlingen, Christine Neumann-Martin, CDU-Landtagsabgeordnete

Christine Neumann-Martin MdL zum Tag der Kinderbetreuung

11. Mai 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Ein großes Dankeschön an alle Erzieherinnen, Erzieher, Tageseltern, an alle die uns jeden Tag bei der Kinderbetreuung unterstützen. Als junge Mutter weiß ich aus eigener Erfahrung, wie wichtig das Gefühl ist, sein Kind in gute und vertrauenswürdige Hände zu geben. Ihr leistet Großartiges!

Die letzten Wochen haben uns noch deutlicher gezeigt, welche wichtige und wertvolle Arbeit diejenigen leisten, die die Familien bei der Kinderbetreuung unterstützen. Dafür sollten wir als Eltern, aber auch als Gesellschaft jeden Tag dankbar sein.

Fahrplan für die weitere Öffnung der Kitas und Schulen im Land

7. Mai 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag | by: Andreas Köhler

Fahrplan für die weitere Öffnung der Kitas und Schulen im Land

Die baden-württembergische Kultusministerin und CDU-Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann und die Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin haben den Fahrplan für die weitere Öffnung des Schul- und Kitabetriebs vorgestellt. Dabei ist etwa vorgesehen, dass ab dem 18. Mai auch an den Grundschulen wieder schrittweise Präsenzunterricht stattfindet und die Betreuung an den Kindertagesstätten in Absprache mit den Trägern ausgeweitet wird. Nach den Pfingstferien sollen dann alle Schülerinnen und Schüler in einem rollierenden System in den zeitweisen Präsenzunterricht zurückkehren.

Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der CDU zur Landtagswahl, Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann, heute in Stuttgart: „Wir wollen unsere Schulen und unsere Kitas zügig, aber schrittweise und besonnen wieder öffnen. Die Kinder, Schüler, Eltern, Lehrer und Erzieher im Land befinden sich seit Wochen in einer Ausnahmesituation. Ich habe großen Respekt, wie sie alle dies meistern. Aufgrund der aktuellen Entwicklung des Infektionsgeschehens haben wir nun die Möglichkeit, die Eltern weiter zu entlasten und den Kindern ein Stück Normalität zurückzugeben. Mir ist es wichtig, so frühzeitig wie möglich über die nächsten Schritte und Planungen zu informieren.“

„Wir machen weitere Schritte zurück zu einer Normalität in Schule und Kinderbetreuung. Klar ist, dabei hat der Infektionsschutz immer Vorrang. Unsere Kultusministerin geht in diesem Sinne besonnen, Schritt für Schritt, vor. Mit dem heute vorgestellten Fahrplan zeigen wir eine Perspektive auf – für unsere Kinder, Eltern, Lehrer und Erzieher“, sagte Christine Neumann-Martin.

Auch bei dem neuen Fahrplan ist die Gesundheit der wichtigste Kompass für alle Entscheidungen. „Wir alle müssen weiterhin besonnen sein. Das Corona-Virus wird uns leider noch eine ganze Weile begleiten. Bei all unseren Planungen steht der Gesundheits- und Infektionsschutz deshalb immer an oberster Stelle. Unser aller Ziel ist, eine weitere Infektionswelle zu verhindern. Auch mit der schrittweisen Rückkehr an unsere Schulen und Kitas werden wir daher noch keine Normalbedingungen wie vor der Corona-Krise vorfinden“, betont Susanne Eisenmann.

Link zum „Factsheet

Christine Neumann-Martin MdL: „Wir benötigen ein Sonderprogramm für unser Gastgewerbe in Höhe von 300 Millionen Euro.“

22. April 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann und Christine Neumann-Martin MdL machen sich für Gastronomie und Tourismusbranche stark. Dazu fordern sie ein Sonderprogramm in Höhe von 300 Millionen Euro, die Absenkung der Mehrwertsteuer auf 7 Prozent in der Branche sowie die stufenweise Öffnung von Gastronomiebetrieben ab dem 4. Mai.

Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der CDU zur Landtagswahl, Ministerin Dr. Susanne Eisenmann, heute in Stuttgart: „Die Corona-Krise hat die Gastronomie- und Hotelbetriebe in besonderer Weise getroffen, viele kämpfen um ihr wirtschaftliches Überleben. Baden-Württemberg lebt auch vom Tourismus. Um unsere Restaurants, Bars, Gasthäuser und Hotels zu unterstützen, brauchen wir über die allgemeinen Liquiditätshilfen hinaus ein zusätzliches Sonderprogramm des Landes in Höhe von 300 Millionen Euro.“ Nach Eisenmanns Vorstellung könnte diese Summe aus dem 5-Milliarden-Rettungsschirm des Landes kommen. Gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Wolf soll das Programm nun auf den Weg gebracht werden.

„Wir lassen unsere Hotellerie und Gastronomie mit ihren zahlreichen Familienbetrieben hier im Wahlkreis nicht im Stich! Über Jahrzehnte hinweg haben wir in unserer Region einen nachhaltigen Tourismus aufgebaut. Der Tourismus ist auch ein wichtiger Wirtschafts- und Standortfaktor. Vor allem unsere Gastronomen und Hoteliers tragen mit ihrer Kulinarik und ihrer Gastfreundschaft dazu bei. Und das soll und muss auch in Zukunft so bleiben. Ich bin mir sicher, dass die Hilfen, die wir der Branche jetzt geben wollen, genau richtig investiert sind und sich auf lange Sicht bezahlt machen“, sagte dazu Christine Neumann-Martin MdL.

Das von der CDU unter Führung von Susanne Eisenmann initiierte Durchhaltepaket enthält außerdem die Forderung an den Bund, den für die Branche geltenden Mehrwertsteuersatz – befristet für zwei Jahre – auf 7 Prozent abzusenken. Darüber hinaus soll das Land eine stufenweise Öffnung von Gastronomiebetrieben ab dem 4. Mai vorbereiten – vorbehaltlich, dass es nach den ersten Lockerungen dieser Tage keine weitere Infektionswelle gibt.

Christine Neumann-Martin MdL fragt nach medizinischen Kapazitäten

27. März 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Ettlingen / Stuttgart: „In den letzten Tagen wurde ich mehrfach darauf angesprochen, wie die Versorgung mit Schutzausrüstung für medizinisches und pflegerisches Personal in der Region weiterhin sichergestellt wird“, erklärt Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU). Dabei ging es sowohl um Krankenhäuser, als auch um Alten- und Pflegeheime und sonstige Einrichtungen der Gesundheitsfürsorge. „Ich kann die Ängste und Befürchtungen sehr gut nachvollziehen“, so Neumann-Martin, die auch gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion ist.

Das Sozialministerium des Landes Baden-Württemberg ist für die landesweite Organisation zuständig. Gemeinsam mit weiteren Kollegen aus der CDU-Landtagsfraktion hat sich Neumann-Martin deshalb bei Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) nach dem Stand für Baden-Württemberg erkundigt. Dabei ging es darum zu erfahren, wie es derzeit gelinge, weitere Intensivbetten aufzubauen, wie der Stand bei den Laboren in Baden-Württemberg ist oder auch wie die Arbeitsweise derzeit in den verschiedenen Stäben organisiert ist.

Unter anderem wollen die Abgeordneten ganz konkret erfahren, wie der Zeitplan und das Konzept für die Verteilung zentral beschaffter Schutzausstattungen aussehen, wie die Versorgung konkret ablaufen soll und in welchem Umfang dabei auch andere Leistungserbringer als Ärzte und Krankenhäuser berücksichtigt werden können.

„Auch ist die Frage wichtig zu klären, ob es auch eine Erhebung zum tatsächlichen Bedarf im Land gibt“, erklärt Neumann-Martin, die sich auch als gesundheitspolitische Sprecherin für die Gesamtlage interessiert. „Wir wissen, dass alle Ministerien am Anschlag sind. Selbstverständlich ist zunächst wichtig, alles dafür zu tun, dass Medizin und Pflege arbeiten können, dass die Verordnungen zügig ausgearbeitet und umgesetzt werden können. Aber ebenso wichtig ist, Abgeordnete und die Öffentlichkeit zu informieren.“ Die Akzeptanz der Maßnahmen könne man nur durch Transparenz erreichen. „Wir alle gehen davon aus, dass wir gerade die Ruhe vor dem Sturm haben. Deshalb müssen wir die Bürgerinnen und Bürger informieren und mitnehmen und ihnen auch zeigen, dass wir gemeinsam handeln.“

Land und Kommunen schaffen Hilfsnetz für Familien

| no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

„Land und Kommunen greifen unseren Familien während der Corona-Krise finanziell unter die Arme – einen Teil der kommunalen Hilfe erstattet nun das Land“, teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich gestern Abend auf eine Soforthilfe für Familien in Höhe von 100 Millionen Euro verständigt. Barbara Saebel: „Städte und Gemeinden haben jetzt die Möglichkeit, auf Kita-Gebühren zu verzichten oder die Familienkasse zum Beispiel von den Kosten für den Schulbus zu entlasten. Das ist eine große Erleichterung für unsere Familien“. Neumann-Martin betont: „Land und die Kommunen bilden eine starke Solidargemeinschaft und übernehmen gemeinsam Verantwortung. Wir helfen schnell und unbürokratisch, damit das soziale Netz nicht reißt.“

Das Land beteiligt sich somit an den Kosten, wenn Städte und Gemeinden etwa auf Gebühren für geschlossene Kitas, Kindergärten oder andere Betreuungseinrichtungen verzichten. Auch die Kita-Beiträge bei freien Träger sollen bis zur Höhe des kommunalen Satzes erstattet werden. Für die Kindertagespflege sollen vor Ort tragfähige Übergangslösungen gefunden werden. Ausbleibende Gebühren an den Volkshochschulen und für die Schülerbeförderung werden vom Land mit einem Zuschuss ebenfalls teilweise ausgeglichen. Ebenso seien Zuschüsse an die Kommunen für weitere öffentliche Einrichtungen wie Musikschulen oder soziale Dienste vorgesehen; Zuschüsse an Kommunaltheater würden aufrechterhalten.

Allein für die Kinderbetreuung erwarten die Kommunen laut Finanzministerium einen mittleren, zweistelligen Millionenbetrag bei einem Monat Schließzeit. Die Abgeordneten sehen die Sorgen der Familien: „Viele sind in Kurzarbeit oder haben wegen der Betreuung der Kinder zu Hause weniger Geld zur Verfügung. Deshalb ist es uns wichtig, Familien finanziell zu unterstützen.“