Archiv fürKategorie: Allgemein
Weit über 2,2 Milliarden Euro Landesmittel für Landkreis Karlsruhe

18. März 2019 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Der Landkreis Karlsruhe hat in den Jahren 2014 bis 2018 mehr als 2,2 Milliarden Euro vom Land Baden-Württemberg erhalten. Das geht aus einer Anfrage der drei CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis, Ulli Hockenberger, Joachim Kößler und Christine Neumann-Martin an die Landesregierung hervor.

„Ich freue mich, dass wir nun einmal schwarz auf weiß nachweisen können, welche beträchtlichen Förderungen, Zuschüsse und anderweitigen Finanzmittel wir in den vergangenen fünf Jahren vom Land erhalten haben“, sagte dazu der Brettener Landtagsabgeordnete Joachim Kößler. „Als einwohnermäßig viertgrößter Landkreis in Baden-Württemberg und starker Wirtschaftsstandort ist es unabdingbar, dass das Land unsere Infrastruktur erhält und ausbaut sowie für gute Lebensbedingungen vor Ort sorgt.“

Hervorzuheben aus der Antwort der Landesregierung sind laut den drei Landtagsabgeordneten insbesondere die Landesausgaben für die Feuerwehren im Landkreis Karlsruhe (7,9 Millionen Euro), für Krankenhäuser (80,6 Millionen Euro), für Straßenbaumaßnahmen (33,1 Millionen Euro) sowie für städtebauliche Maßnahmen und Wohnraumförderung (50,2 Millionen Euro).

„Wichtig ist mir auch, dass sich die Landesregierung um unsere Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen kümmert. Hier haben wir in den letzten fünf Jahren insgesamt fast eine halbe Milliarde Euro erhalten, beispielsweise für Baumaßnahmen und Sanierungen oder Förderprogramme für Kinder“, so Christine Neumann-Martin MdL.

Ulli Hockenberger MdL ergänzte abschließend: „Außerdem trägt das Land auch ganz wesentlich zur Finanzausstattung unserer Kommunen im Landkreis Karlsruhe bei. Sie erhielten im angefragten Zeitraum rund 1,9 Milliarden Euro über das Finanzausgleichsgesetz.“

 

Christine Neumann-Martin MdL beim Bürgerempfang in der Gemeinde Pfinztal

6. März 2019 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Andreas Köhler

Der Bürgerempfang in der Gemeinde Pfinztal wird seit 16 Jahren vom CDU-Gemeindeverband initiiert. Im Mittelpunkt steht jeweils ein Thema das aktuell die Kommune beschäftigt. Dieses Mal war es die Europapolitik,auch im Hinblick auf die bevorstehende Auszeichnung der Gemeinde Pfinztal durch den Europarat. Erfreut zeigte sich der Vorsitzende Frank Hörter über die gut besuchte Veranstaltung . Nachdem Daniel Caspary MDEP krankheitsbedingt absagen musste, konnte er neben den Hauptrednern Axel E. Fischer MdB und Christine Neumann – Martin MdL die CDU Vorsitzenden von Walzbachtal und Weingarten Michael Plaumann und Nicolas Zippelius begrüßen. Heimatverbundenheit und Europa seien für die CDU kein Widerspruch und deshalb sei das Thema “Warum wir für Europa kämpfen müssen“ für Hörter eine Herzensangelegenheit. Christine Neumann Martin MdL berichtete in ihrem Grußwort über die aktuelle Landespolitik, mit Schwerpunkt Verkehr, Infrastruktur , Betreuungsangebote für Kinder und Senioren und die Arbeit der Polizei. Skeptisch beurteilte sie die Forderung nach kostenlosen Kindergärten. Wichtig sei die Qualität der Arbeit in den Kindergärten, darauf legten die Eltern wert und diese sei auch nicht kostenlos zu haben. An die Adresse der Grünen sagte sie, Deutschland brauche eine Umwelt- und Klimapolitik, bei der auch Geld zu verdienen sei. Mobilitätswende und Energiewende müssten zusammengehen. Axel E. Fischer MdB wirbt in einer flammenden Rede für Europa. „Wohlstand ist ohne Europa nicht denkbar.“ Und nicht nur für Wohlstand, sondern auch für Freiheit auf dem gesamten Kontinent stehe Europa – darauf solle man stolz sein. Es sei ein Geschenk der Europäischen Union, dass wir heute seit 60 Jahren in Frieden leben dürften. Doch die EU werde heute bedroht von Nationalisten. Europa, das sind „unabhängige Gerichte, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, liberale Gesellschaft, parlamentarische Demokratie, soziale Marktwirtschaft, Freiheit, Freizügigkeit und Toleranz“ – und wenn uns diese „Werteordnung erhaltenswert erscheint“, dann „müssen wir endlich dafür kämpfen!, so Fischer. Wir müssen kämpfen, denn andere wollen Europa zerstören“, von Salvini, Italien, über Wilders, Belgien, bis Le Pen, Frankreich. Auf die Rede von Fischer zu verschiedenen Facetten europapolitischer Themen folgten spannende Diskussionen zu wichtigen Zukunftsentwicklungen von der Inneren Sicherheit, der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit über die Kontrolle von Zuwanderung bis hin zur verteidigungspolitischen Fragestellungen. Ein Fazit des Abends bleibt: Europa muss man – wenn – dann richtig machen.

Bürgersprechstunde von Christine Neumann-Martin MdL

4. März 2019 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) lädt alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet am Donnerstag, den 21.03.2019 von 15.00 bis 17.00 Uhr in der AWO Betreuten Wohnanlage Wöschbach, „Haus Sonneneck“ in der Wesostraße 4, in 76327 Pfinztal statt.

Um längere Wartezeiten zu vermeiden wird um eine formlose Anmeldung unter (0 72 43) 3 75 01 11 oder mdl@christine-neumann.info gebeten. Bürgerinnen und Bürger, die ein Anliegen haben, aber nicht in die Sprechstunde kommen können, können sich zu den üblichen Bürozeiten gerne an das Wahlkreisbüro in der Entengasse 12 in Ettlingen wenden.

 

Neumann-Martin MdL: „Landesregierung fördert Ländlichen Raum“

21. Februar 2019 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz setzt seit fast 25 Jahren wichtige Impulse für die strukturelle Entwicklung des Ländlichen Raums in Baden-Württemberg. Im Rahmen der Programmentscheidung wurden dieses Jahr 442 Gemeinden ausgewählt. „Mit dem Förderschwerpunkt Innenentwicklung / Wohnen werden auch ein Projekt in Ettlingen-Schöllbronn sowie zwei Projekte in Marxzell-Pfaffenrot gefördert,“ erklärten die Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin (CDU) und Barbara Saebel (Grüne).

In Pfaffenrot geht es darum, das Bürgerbüro barrierefrei auszubauen, zwei Behindertenparkplätze auf dem Rathausvorplatz zu schaffen, diesen ansonsten für Fahrzeuge zu sperren, und im Westen des Rathauses neue Parkplätze zu schaffen. Diese Projekte werden mit ca. 37.000 Euro bezuschusst. Ausserdem wird der Umbau des alten Schwesternhauses in Wohnungen mit 9.000 Euro ebenfalls unterstützt. In Ettlingen-Schöllbronn wird die Gestaltung der Außenanlage des Dorfplatzes mit 34.000 Euro gefördert.

„Das ELR ist in Baden-Württemberg das wichtigste Strukturentwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum,“ erklärt die Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin. Gefördert würden sehr vielfältige Projekte von Privatpersonen, Unternehmern und Gemeinden in den vier Förderschwerpunkten Wohnen, Arbeiten, Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen, so die Abgeordnete weiter.

Barbara Saebel: „Die aktuelle Neuausrichtung des ELR zielt auf die Innenentwicklung der Kommunen im Ländlichen Raum und die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum ab. Nachhaltigkeit und ökologische Bauweise werden besonders gefördert.“ Mit 75 Millionen Euro Gesamtfördersumme in diesem Jahr und damit der höchsten Fördersumme seit Bestehen des Programms setze die Landesregierung ein klares Zeichen für den Ländlichen Raum, waren sich beide Abgeordneten einig.

Hintergrundinformationen:

Eine Übersicht über die Förderung der einzelnen Stadt- und Landkreise finden Sie hier: https://mlr.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-mlr/intern/da-teien/PDFs/L%C3%A4ndlicher_Raum/2019-02-elr-entscheidung.pdf.

Weitere Informationen zum Ländlichen Raum und dem Förderprogramm ELR finden Sie unter www.mlr-bw.de.

Christine Neumann-Martin MdL wirbt für Schülerstipendium

6. Februar 2019 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Andrea Mügendt

„Talent im Land“ geht in eine neue Runde

Bis zum 31. März können sich begabte Schülerinnen und Schüler, die mindestens die 7. Klasse besuchen für das Schülerstipendium „Talent im Land“ bewerben. Die Baden-Württemberg Stiftung und die Josef-Wund Stiftung schreiben eine neue Bewerbungsrunde für das Stipendium aus.

„Der Bildungserfolg junger Menschen hängt oft von der sozialen und wirtschaftlichen Lage der Eltern ab“, erklärt Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin. Um begabte Schülerinnen und Schüler unabhängig von der wirtschaftlichen Ausgangslage der Familie zu unterstützen, gibt es seit über 15 Jahren das Schülerstipendium „Talent im Land“. Durch finanzielle Förderung, ein begleitendes Seminarprogramm und individuelle Beratung werden Schülerinnen und Schüler dabei unterstützt, ihre Begabungen zu entfalten und ihre Zukunft selbstbestimmt zu gestalten. Die Online-Bewerbung sowie weitere Informationen sind unter www.talentimland.de erhältlich. Christine Neumann-Martin MdL würde sich freuen, wenn erneut ein Stipendiat aus ihrem Wahlkreis dabei wäre.

Christine Neumann-Martin MdL Land fördert Fußverkehrs-Checks für Kommunen

1. Februar 2019 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU): Land fördert Fußverkehrs-Checks für Kommunen

Das diesjährige Motto lautet Gehen – Sitzen – Spielen

Ettlingen/Stuttgart. Die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) fordern Städte und Gemeinden dazu auf, sich beim Landesverkehrsministerium bis zum 15. März für sog. „Fußverkehrs-Checks“ zu bewerben. Insgesamt erhalten acht Kommunen in Baden-Württemberg dafür 160.000 Euro. Das diesjährige Motto lautet Gehen – Sitzen – Spielen. Bürger, kommunale Politik und Verwaltung analysieren dabei gemeinsam mit Experten die Situation des Fußverkehrs vor Ort. In Workshops und Begehungen werden die Stärken und Schwächen im örtlichen Fußverkehr erfasst und Vorschläge erarbeitet, wie die Wege zu Fuß künftig attraktiver und sicherer gestaltet werden können. Karlsruhe und Karlsbad haben den Check bereits durchgeführt.

Fußverkehr stärker in das Bewusstsein

Saebel MdL: „Das Programm rückt nicht nur den umweltschonenden Fußverkehr in Innenstädten stärker ins Bewusstsein von Politik und Verwaltung, die sich dann gezielt mit der Gestaltung des öffentlichen Raums auseinandersetzen, auch Quartiere können untersucht werden.“ Neumann-Martin MdL ergänzt: „Sichere und gut gestaltete Wege und Flächen sind gerade für ältere Menschen, aber auch für Eltern mit Kinderwägen und für Kinder wichtig. Echte Barrierefreiheit, attraktive Möglichkeiten zum Verweilen und Spielen eine sichere Gestaltung von Querungsanlagen durch Ampeln, Zebrastreifen etc. werden gemeinsam mit Verkehrsexperten entwickelt.“

kleine und ländliche Gemeinden haben gute Chancen

Bewerben können sich sowohl Einsteiger-Kommunen, die erst mit der Fußverkehrsförderung beginnen möchten, als auch Vorreiter-Kommunen, die schon eigene Konzepte zum Fußverkehr umsetzen. Da ein möglichst breites Spektrum an unterschiedlichen Typen von Kommunen angesprochen werden soll, sind die Auswahlkriterien stadt-, raum- oder verkehrsstrukturelle Gegebenheiten, Topografie und touristische Bedeutung. Somit haben kleine und ländliche Gemeinden genauso gute Chancen wie Städte. Die Kommunen werden von einer Fachjury ausgewählt und am 30. April 2019 im Rahmen einer Auftaktveranstaltung des Ministeriums bekannt gegeben. Die Bewerbungsunterlagen und weiterführende Informationen zu den Fußverkehrs-Checks findet man unter www.vm.baden-wuerttemberg.de/fussverkehr.

 

 

Christine Neumann-Martin MdL lädt ein zur Bürgersprechstunde

14. Januar 2019 | no comments | Allgemein | by: Andrea Mügendt

Bürgersprechstunde in Rheinstetten

Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) lädt alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet am Montag, 28. Januar 2019 von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr in der „Alten Schule“, 2. OG Raum der CDU-Gemeinderatsfraktion, Hauptstr. 2 in Rheinstetten statt. Um längere Wartezeiten zu vermeiden wird um eine formlose Anmeldung unter (0 72 43) 3 75 01 11 oder mdl@christine-neumann.info gebeten. Bürgerinnen und Bürger, die ein Anliegen haben, aber nicht in die Sprechstunde kommen können, können sich zu den üblichen Bürozeiten gerne an das Wahlkreisbüro in der Entengasse 12 in Ettlingen wenden.

 

Oberbürgermeister Mentrup hält an Klage gegen Zweite Rheinbrücke fest – CDU-Abgeordnete bezeichnen dies als unverantwortlich

10. Januar 2019 | no comments | Allgemein | by: Andreas Köhler

Der Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (SPD) hält an der Klage gegen die Zweite Rheinbrücke fest. Dies geht aus einer Antwort an die CDU-Abgeordneten aus der Südpfalz und dem Raum Karlsruhe hervor.
Die Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart, Axel Fischer und Ingo Wellenreuther sowie der Landtagsabgeordneten Martin Brandl, Sylvia Felder, Ulli Hockenberger, Joachim Kößler, Christine Neumann-Martin und Tobias Wald hierzu: „Die Klage der Stadt Karlsruhe ist unverantwortlich. Wir fordern einen möglichst schnellen Bau der Zweiten Rheinbrücke. Die Position des Karlsruher Oberbürgermeisters und der aktuellen Mehrheit im Stadtrat ist unverantwortlich. Die Klage der Stadt Karlsruhe kann den dringend notwendigen Bau weiter verzögern. Deswegen haben wir in einem Brief an Oberbürgermeister Mentrup diesen aufgefordert, die Klage gegen die Zweite Rheinbrücke zurückzuziehen.“ Mentrup verweist in seinem Antwortbrief darauf, dass die Stadt Karlsruhe ihre Interessen nicht angemessen berücksichtigt sehe.
„Nicht erst seit Beginn der Ertüchtigung der bestehenden Rheinbrücke haben wir massive Verkehrsprobleme. Nur der Bau einer Zweiten Rheinbrücke inklusive einer Anbindung an die B36 wäre eine dauerhafte Verbesserung der seit langer Zeit kritischen Situation. Es ist bedauerlich, dass sich der Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe mit seiner Mehrheit im Stadtrat weiter gegen das Projekt stellt. Die Last tragen die Menschen in der Südpfalz und in Karlsruhe.“

Neumann-Martin (CDU)/Saebel (Grüne): Ein Landkreiswechsel ist kein einseitig erklärter Brexit

21. Dezember 2018 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Gestrige Landtagsdebatte Landkreiswechsel Bad Herrenalb

Kooperationen auszubauen ist jetzt wichtig!

Ettlingen/Stuttgart. Der gestern im Landtag abschließend beratene Antrag Bad Herrenalbs auf Landkreiswechsel von Calw zum Landkreis Karlsruhe wurde ausführlich debattiert. Barbara Saebel (Grüne) fasst die Debatte zusammen: „Der Landtag muss den Nutzen für alle Bürger im Auge haben. Ein Landkreiswechsel ist kein Brexit, der einseitig erklärt wird. Es sind immer die Belange der anderen genauso zu berücksichtigen. Wichtig ist, was für die Bürger unterm Strich rauskommt. Das ist weniger von der Landkreisgrenze abhängig, als von Kooperationen über die Grenzen hinaus. An konkreten Problemlösungen zu arbeiten ist besser, als lediglich die Verwaltungseinheit zu wechseln. Schon bisher nutzen Herrenalber Bürger selbstverständlich das Angebot im Landkreis Karlsruhe und wo der Bedarf besteht, soll die Zusammenarbeit natürlich weiterentwickelt werden.“

Ihre CDU-Kollegin Christine Neumann-Martin ergänzt: „Wir als Landtagsabgeordnete haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht und über Monate hinweg diskutiert und sehr sorgfältig geprüft. Auch ich habe viele Gespräche geführt und die Argumente abgewogen. Beide Landkreise, sowohl Calw als auch Karlsruhe haben mehr Nachteile für die Bürgerinnen und Bürger aufgeführt, als Vorteile bei einem Wechsel gesehen.  Für mich ist jetzt wichtig, nach vorne zu schauen und alles dafür zu tun, die Dynamik, die in den letzten Monaten entstanden ist, positiv zu nutzen.“

Kooperationen ausbauen

Die Abgeordneten wollen sich dafür einsetzen, dass folgende bestehenden Kooperationen ausgebaut werden:

– der Betrieb einer Stadtwerke GmbH unter Beteiligung der EnBW und der Stadtwerke Ettlingen

– Initiativen zur Genehmigung einer kreisübergreifenden gemeinsamen Gemeinschaftsschule mit den benachbarten Kommunen Marxzell und Waldbronn im Albtal

– Austausch im weiterführenden Schulbereich mit Ettlingen, Straubenhardt und Gernsbach

– die führende Mitgliedschaft in der Tourismusgemeinschaft Albtal plus von Ettlingen bis Bad Herrenalb

– den Tourismusaustausch mit der Großen Kreisstadt Gaggenau im Kreis Rastatt

– die Nahverkehrskooperation mit dem Karlsruher Verkehrsverbund über die Albtalbahn S1

– die Zusammenarbeit im Volkshochschulverband Kreis Karlsruhe mit 16 Kommunen im Landkreis Karlsruhe

 

Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin beim Landessieger des European Satellite Navigation Competition (ESNC) 2018

19. Dezember 2018 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Andreas Köhler

Christine Neumann-Martin MdL (CDU) konnte bei einem Besuch der Firma iXpoint erleben, wie in Ettlingen daran geforscht wird, es sehbehinderten Menschen über eine innovative Fußgängernavigations-App zu ermöglichen, sich selbständig auf unbekannten Straßen und Wegen zu bewegen.

Die beiden Geschäftsführer der iXpoint Informationssysteme GmbH Gerd Güldenpfennig und Stefan Siebert berichteten stolz, dass sie mit ihren Entwicklungen nicht nur beim European Satellite Navigation Competition 2018 den Landespreis Baden-Württemberg gewonnen haben, sondern auch beim europäischen Wettbewerb „The Galileo Masters 2018“ in Marseille einen Top 10 Platz unter 266 Teilnehmern belegen konnten.

Zusammen mit dem KIT in Karlsruhe forscht iXpoint daran, die Navigation für Fußgänger zu optimieren und auf deren Bedürfnisse anzupassen. Dabei profitieren nicht nur sehbehinderte Menschen von der viel präziseren Routenplanung, in der auch Hindernisse wie mehrspurige Straßen, Fußgängerüberwege und die genaue Lage von Fußwegen berücksichtigt wird. „Fußgänger werden nicht länger als langsamere Fahrzeuge betrachtet“ erklärt Stefan Siebert.

Weitere Forschungsgebiete der Firma sind unter anderem die Entwicklung eines Systems zur Umgebungserkennung. Damit wird für sehbehinderte Menschen das Kamerabild des Smartphones in akustische Signale umgewandelt, welche dem Nutzer die Umgebung und Wege sowie Richtungsinformationen per Stereo-Töne vermittelt und sicher lotsen kann. Die Smartphone-App „Camassia“ ist eine Ergänzung zu bestehenden Orientierungsmöglichkeiten und ist bereits für Apple IOS und Android-Systeme verfügbar. „Diese technischen Hilfsmittel sind wichtige Bausteine für die Teilhabe von Menschen mit Einschränkungen am gesellschaftlichen Leben“, bilanziert die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Christine Neumann-Martin nach ihrem Besuch der Ettlinger Softwareschmiede.