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Christine Neumann-Martin MdL setzt sich für Lärmschutz in Pfinztal-Berghausen ein

17. Juli 2019 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Christine Neumann-Martin MdL hatte im persönlichen Gespräch mit der neuen Regierungspräsidentin Sylvia Felder im Mai verschiedene Anliegen aus dem Wahlkreis angesprochen. Unter anderem ging es um mehrere Verkehrsprojekte und insbesondere um die Lärmbelastung durch den zunehmenden Verkehr im Wahlkreis.

Die Regierungspräsidentin hat nun in einem Brief die Themen konkret aufgegriffen und geantwortet. „Die Lärmsituation an der B293 in Pfinztal-Berghausen ist seit Jahren ein Dauerthema“, so die Abgeordnete, die sich gemeinsam mit dem CDU Gemeindeverband Pfinztal für die Verbesserung der Situation einsetzt. „Nachdem es endlich gelungen ist, das Verfahren für die Planfeststellung für die Ortsumfahrung Berghausen an der B293 voranzubringen, ist es nun notwendig, die Anwohner bereits heute zu entlasten,“ so Neumann-Martin. Deshalb stehe sie in enger Abstimmung mit der Gemeinde, um unterstützend tätig zu werden. „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zurecht, dass eine Entlastung einsetzt.“ Die Regierungspräsidentin habe unter anderem darauf verwiesen, dass lärmgeplagte Anwohner die Möglichkeit hätten, einen Antrag auf Zuschüsse für passive Lärmschutzmaßnahmen einzureichen. Auch die angeordneten Tempolimits würden zur Lärmentlastung beitragen. Diese Maßnahmen würden die Lärmsituation zwar etwas verbessern, sie reichen aber aus Sicht von Neumann-Martin nicht aus. Wichtig sei auch, die verkehrsrechtlichen Anordnungen wie LKW-Durchfahrtverbot und Geschwindigkeitsbegrenzungen konsequent zu überwachen. Nachdem die Gemeinde im Frühjahr ein erneutes Lärmschutzgutachten hat erstellen lassen, sei es nun wichtig, mit dem Landratsamt und dem Regierungspräsidium weitere konkrete Möglichkeiten auszuloten, den Lärm zu vermindern.

Verkehrsministerium hält Gesamtplanung der Anbindung an Radschnellweg Karlsruhe-Ettlingen und frühzeitige Öffentlichkeitsarbeit für erforderlich

28. Juni 2019 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Neumann-Martin MdL (CDU) und Saebel MdL (Grüne) setzen sich in Brief an Oberbürgermeister Mentrup und Arnold für zügige Planung ein

Ettlingen/Stuttgart. Radschnellwege sind relativ neue Verkehrsverbindungen und unterliegen speziellen Regelungen, Finanzierungen und Planungen. Daher haben die beiden Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) beim Landesverkehrsministerium den Stand und die bevorstehenden Schritte zum Radschnellweg Ettlingen – Karlsruhe abgefragt. Ziel ist, nun rasch politisch und planerisch voranzukommen, um bald mit dem Bau beginnen zu können: Zunächst werden in der Voruntersuchung die Varianten der Strecken geprüft, ein Entwurf geplant und dieser in ein Baurechtsverfahren eingebracht. Daher sind die Städte Ettlingen und Karlsruhe innerhalb der Ortsdurchfahrten als Baulastträger einzubinden. Baulastträger und damit Finanzierer für die Strecke dazwischen ist das Land.

Vorzugstrasse muss geprüft werden

Die Vorzugstrasse aus der Machbarkeitsstudie des Regionalverbands (RVMO) beginnt am Bahnhof Ettlingen West und endet an der Weiherfeldbrücke in Karlsruhe. Ab Ettlingen wäre dann ein östlich bahnbegleitender Lückenschluss sowie ein weiterer an der Bulacher Straße bis zur A5 erforderlich, schreibt das Verkehrsministerium. Die weitere Trassenführung liefe zwischen Bahnlinie und Alb, dann östlich von Rüppur und auf der Straße „Links der Alb“ bis zur Weiherfeldbrücke. Das Ministerium weist „aufgrund des innovativen Charakters des Vorhabens“ auf zusätzlich frühzeitig durchzuführende Beteiligungsformate hin, um Widerstände zu reduzieren.

Anbindung entscheidend

Entscheidend für den Erfolg des Radschnellwegs sei eine gute Anbindung an das bestehende Radnetz, so das Verkehrsministerium. In einem Brief an die Oberbürgermeister Mentrup und Arnold weisen daher die beiden Landtagsabgeordneten auf eine Verbesserung der Anbindung aller Ortsteile bis nach Ettlingen-West bzw. Weiherfeldbrücke hin. Für die Verbesserung kommunaler Radwege stelle das Land schließlich erhebliche Mittel über das Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur (LGVFG-RuF) zur Verfügung. Deshalb müsse die Gemeinderatsdiskussion und ein Gemeinderatsbeschluss eine Gesamtkonzeption des Radnetzes in Ettlingen bzw. Karlsruhe beinhalten. In Kürze wird der Wortlaut der Anfrage auf der Homepage abzurufen sein.

Landtagsabgeordnete für Rheinstetten erhalten Antworten vom Umweltministerium zum Hochwasserrückhalteraum Bellenkopf/Rappenwört

4. Juni 2019 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Rheinstetten/Stuttgart. Die beiden Landtagsabgeordneten für Rheinstetten, Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) haben Antwort aus dem Umweltministerium (UM) zum Thema Integriertes Rheinprogramm Bellenkopf/Rappenwört erhalten. Sie hatten Fragen an Minister Untersteller gestellt, die am 10. April in der Ortschaftsratssitzung Neuburgweier gestellt worden waren.

Auf die Frage „Wie ist in den Planungen sichergestellt, dass eine PFC-Grundwasser-Verschmutzung vermieden werden kann“ antwortet das UM: „Auswertungen für die letzten fünf Jahre (2014-2018) zeigen, dass im Rhein in jeder der untersuchten Einzelproben die für diese PFC-Verbindungen durch das Umweltbundesamt für Trinkwasser festgelegten Leitwerte bzw. Gesundheitlichen Orientierungswerte eingehalten werden. […] Vor diesem Hintergrund ist eine relevante Verschmutzung des Grundwassers durch PFC, die mit dem Rheinwasser durch Retentionsmaßnahmen und Hochwasser eingetragen werden können, nicht zu besorgen. Auch besteht kein Zusammenhang zu den im Raum Rastatt/Baden-Baden bzw. im Norden Mannheims vorgefundenen Grundwasserverunreinigungen durch PFC. […] Außerdem zeigt das in diesem Zusammenhang erstellte Grundwassermodell für Mittelbaden, dass die deutlich weiter südlich des geplanten Polders im Raum Rastatt/Baden-Baden festgestellten PFC-Konzentrationen im Grundwasser nicht bis in den geplanten Polder Bellenkopf/Rappenwört verschleppt werden kann.“

Auf die Frage „Wann kann der Flächentausch vertraglich geregelt werden?“ antwortet das UM: „Derzeit wird die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Rheinstetten durch den Landesbetrieb Gewässer vorbereitet. […] Die Stadt Rheinstetten stellte hier nochmals ihre bis dato bereits eingebrachten Ideen hinsichtlich eines Flächentausches vor. […] Inwieweit der Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Rheinstetten vor dem Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses durch das Landratsamt Karlsruhe möglich wird, ist derzeit noch ungewiss.“

Christine Neumann-Martin MdL fragt Sozialminister nach Versorgungssituation in der Geburtshilfe

20. Mai 2019 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Antrag der CDU Landtagsfraktion unter Federführung von Christine Neumann-Martin

„Der Hebammenberuf ist für junge Menschen weiterhin sehr attraktiv“, erklärt Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU). Dies geht aus der Antwort des Sozialministers Lucha auf einen Antrag der CDU-Landtagsfraktion zur Versorgungssituation in der Geburtshilfe in Baden-Württemberg hervor, der unter der Federführung der Abgeordneten Neumann-Martin eingebracht worden war. „Während in der Pflege oder bei der Ärzteversorgung im ländlichen Raum erhebliche Schwierigkeiten bestehen, überhaupt Bewerber zu finden, gibt es immer noch deutlich mehr Bewerbungen für die Hebammenausbildung als Ausbildungs- und Studienplätze zur Verfügung stehen.“ 2018 bewarben sich zum Beispiel auf 211 Ausbildungsplätze an den Berufsfachschulen über 1.900 Bewerber, 2017 waren es über 1.700 Bewerber. „Trotzdem gibt es nicht genug Hebammen in Baden-Württemberg,“ so die Erfahrung der Abgeordneten. „Zwar gibt es derzeit wieder mehr Hebammen – bis 2015 ging die Zahl der Hebammen zurück – aber durch die Akademisierung verlängert sich die Ausbildung, so dass wir kurz- und mittelfristig nicht mit einer Verbesserung der Versorgung rechnen können, zumal in Baden-Württemberg die Zahl der Geburten weiterhin steigt“ so Neumann-Martin weiter.

Minister Lucha betont in der Antwort, dass es in Baden-Württemberg in jedem Stadt- und Landkreis mindestens eine geburtshilfliche Einrichtung gäbe, dass es aber „regionale Versorgungsengpässe bei einzelnen Leistungen der Geburtshilfe gibt.“ Das Sozialministerium Baden-Württemberg hatte deshalb Anfang 2017 einen „Runden Tisch Geburtshilfe“ ins Leben gerufen. Vertreter aller wichtigen Akteure sollten hier zunächst die aktuelle Versorgungssituation der Geburtshilfe analysieren und Modelle zur Weiterentwicklung der Geburtshilfe entwickeln.

„Die Analysen haben aus meiner Sicht bestätigt, dass das berufliche Umfeld in der Geburtshilfe attraktiver gestaltet werden muss“, so die Abgeordnete. Ein Großteil der Hebammen arbeitet in Teilzeit. Die Ursachen dafür sind unklar. Bei einer wissenschaftlichen Befragung haben in den Kliniken arbeitende Hebammen angegeben, dass sie in der klinischen Geburtshilfe regelmäßig zwei oder mehr Geburten gleichzeitig betreuen.

Ein Großteil der freiberuflichen Hebammen gab an, mehr Anfragen nach Vor- und Nachsorge zu erhalten, als sie annehmen können. 41% der Mütter gab an, Schwierigkeiten bei der Suche nach einer Hebamme gehabt zu haben. Gerade in den ersten Wochen nach der Geburt sei es wichtig, Mütter und Neugeborene engmaschig zu unterstützen. „Deshalb muss gerade in diesem Bereich sichergestellt werden, dass sowohl in den Ballungszentren als auch im ländlichen Raum genügend Hebammen ihre Leistungen anbieten“, erklärt Neumann-Martin weiter. „Offensichtlich leiden Hebammen unter schlechten Arbeitsbedingungen, sowohl wenn sie in Kliniken tätig sind, als auch, wenn sie freiberuflich tätig sind.“ Für freiberufliche Hebammen bedeuten auch die steigenden Beiträge zur Haftpflichtversicherung große finanzielle Belastungen. 2014 hat der Bund deshalb ein Gesetz verabschiedet, um freiberufliche Hebammen durch einen sog. Sicherstellungszuschlag zu entlasten. Inwieweit dieses Verfahren tatsächlich wirkungsvoll ist, kann noch nicht gesagt werden. Die Bundesländer haben den Bund deshalb aufgefordert, eine Evaluation in Auftrag zu geben. Schwierig sei auch die Altersstruktur der in der Geburtshilfe Tätigen. Es muss zum Beispiel damit gerechnet werden, dass viele Frauenärzte in den nächsten Jahren ihre Praxen aus Altersgründen aufgeben werden, so dass auch hier Lücken entstehen.

„Die Antwort des Sozialministers zeigt eindeutig, dass die Situation in der Geburtshilfe in Baden-Württemberg nach wie vor schwierig ist. Nach über zwei Jahren „Runder Tisch Geburtshilfe“ liegt bisher nur die Analyse vor“, so Christine Neumann-Martin. „Nun muss auch der Maßnahmeplan vorgelegt werden, wie wir die Versorgungssituation der Geburtshilfe nachhaltig verbessern wollen.“

Förderzusage für kommunalen Sportstättenbau in Malsch und Wöschbach

10. Mai 2019 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Malsch/ Pfinztal/ Stuttgart. Mit 21.000 € fördert das Land die Sanierung der Rundlaufbahn auf dem Malscher Sportgelände „Dieter-Süss-Strasse“ und mit 189.000 € die Sanierung der Mehrzweckhalle in Pfinztal-Wöschbach. Dies teilen die für den südlichen Landkreis Ettlingen zuständigen Landtagsabgeordneten Barbara Saebel MdL (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Darauf haben sich heute das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt. Insgesamt werden 111 kommunale Sportstättenbauprojekte im Jahr 2019 mit Zuschüssen von rund 18,4 Millionen Euro unterstützt. Saebel MdL: „Die Zuschüsse sind an die Voraussetzung gebunden, dass die Sportstätten vielfältig genutzt werden können. Die Hallen und Anlagen sollen sowohl für den Sportunterricht als auch für den Übungs- und Wettkampfbetreib von Sportvereinen geeignet sein.“ Neumann-Martin ergänzt: „Die Förderzusagen kommen durch regionale Vergabe auch der heimischen Bauwirtschaft und dem örtlichen Handwerk zugute.“ Der Fördersatz beträgt in der Regel 30 Prozent der zuschussfähigen Ausgaben.

 

 

Gemeinsamer Einsatz von Christine Neumann-Martin MdL, der CDU-Gemeinderatsfraktion und der CDU für die Schillerschule Ettlingen

2. Mai 2019 | no comments | Allgemein Fraktion Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Ministerin Dr. Eisenmann sagt Unterstützung des Landes zu

Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin hat die Kultusministerin des Landes Dr. Susanne Eisenmann auch über die Fördermöglichkeiten für Sanierungs- und Neubaumaßnahmen an der Schillerschule gesprochen. Gemeinsam mit der CDU-Gemeinderatsfraktion Ettlingen sowie dem Stadtverband der CDU Ettlingen wurde die Ministerin am Rande einer Veranstaltung in Ettlingen auch persönlich über die Notwendigkeit der Baumaßnahme an der Schillerschule und der besonderen Situation, dass ein großer Anteil der Schüler aus benachbarten Kommunen kommen, informiert. „Wir freuen uns sehr darüber, dass die Ministerin zugesagt hat, das Projekt wohlwollend zu begleiten“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion Prof. Dr. Ditzinger. Wichtig sei nun, dass das Regierungspräsidium als zuständige Behörde schnellstmöglich „mit ins Boot“ geholt werde und die Antragsunterlagen von der Stadt erhalte. „Das Land unterstützt die Kommunen beim Thema Schulen intensiv. Seit 2018 gibt es auch Zuschüsse für Sanierungsmaßnahmen, nicht nur wie vorher für Schulneubaumaßnahmen“, so die Landtagsabgeordnete Neumann-Martin. Auch die Schillerschule habe vom Schulsanierungsprogramm bereits profitiert und im April die Förderzusage über 400 000 Euro unter anderem für die Erneuerung der Elektrik erhalten.

Reaktivierung der alten Eisenbahnstrecke Ettlingen-West in die Ettlinger Innenstadt einen Schritt weiter

26. April 2019 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Christine Neumann-Martin MdL (CDU) und Barbara Saebel MdL (Grüne) rechnen mit geringen Reaktivierungskosten

Ettlingen/Stuttgart. Das Land Baden-Württemberg will in den kommenden Jahren das Angebot im öffentlichen Nahverkehr deutlich steigern, auch über die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken, teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Erfolgreiche Reaktivierungen der vergangenen Jahre zeigen, dass manche Schienenstrecke wie die 1999 reaktivierte Ammertalbahn zwischen Tübingen und Herrenberg viel attraktiver sind als angenommen. In einer am Montag veröffentlichten Liste aus dem Landesverkehrsministerium ist die Strecke Ettlingen West bis Ettlingen-Erbprinz aufgezählt, die momentan nur noch für Fahrzeug-Überführungsfahrten der Stadtbahn Karlsruhe genutzt wird.

2017 war diese Strecke bereits in der Netzkonzeption 2020/2030 der KVV/AVG/VBK erwähnt: „In Ettlingen kann die bestehende Verknüpfungsstrecke Erbprinz – Ettlingen-West für eine schnelle Verbindung zum Hauptbahnhof bzw. nach Durlach genutzt werden.“ Saebel und Neumann-Martin würden sich über diese Verbesserung für den morgendlichen und abendlichen Pendlerverkehr zwischen der Region Karlsruhe und Stuttgart auch persönlich freuen. „Ein solcher direkte Anschluss an die Murgtalbahnstrecke könnte ganz neue Möglichkeiten der Vertaktung bieten, sowohl in Ettlingen-West, als auch nach Rastatt und Baden-Baden“, stellt sich Saebel vor. Ihre CDU-Kollegin Neumann-Martin weist auf einen zusätzlichen Nutzen hin: „Wenn sich die Umstiegszahlen in hohem Maße verbessern, erhöht dies auch die Chancen auf die Aufnahme des Bahnhofs Ettlingen-West in das Bahnhofsmodernisierungsprogramm II.“

Die gelisteten Bahnstrecken werden nun bis Ende 2020 auf Fahrgastpotential sowie die erforderlichen Investitionen hin untersucht. Von den 75 gemeldeten haben 41 die Erstauswahl überstanden. In einem zweiten Schritt soll die Erstauswahl auf die 15 Erfolg versprechendsten Strecken reduziert werden. Wenn die kommunale Seite sich für eine Reaktivierung entscheidet, können Fördermittel vom Land beantragt werden. Die Landtagsabgeordneten rechnen aufgrund vorhandener Gleise und Technik mit geringen Reaktivierungskosten: „Die Konkurrenz ist zwar groß; mit 1,9km ist die Strecke im Vergleich mit anderen aber auch sehr kurz.  Die Realisierungschancen werden so durch einen hohen Kosten-Nutzen-Faktor erhöht.“

Christine Neumann-Martin MdL informiert sich über die Schlossfestspiele Ettlingen

16. April 2019 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Andreas Köhler

Solvejg Bauer als neue Intendantin mit tollen Impulsen

„Noch vor Beginn der eigentlichen Schloßfestspiele im Sommer, hat Solvejg Bauer etwas Wunderbares geschafft“, erklärt Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin beim Antrittsbesuch bei der neuen Intendantin der Schlossfestspiele Solvejg Bauer. Der Markenkern der Festspiele mit dem Musical, dem Erwachsenen- und Kinderstück ist klar erkennbar, aber gleichzeitig kommen neue Formate und moderne Impulse dazu.“ Freut sich Christine Neumann-Martin.

„Die Festspiele sind fest in Ettlingen verankert und die Bürger identifizieren sich mit ihnen. Dies wollten wir noch stärker herausarbeiten“, erklärt die Intendantin. Deshalb hatte sie die Idee, die Ettlingerinnen und Ettlinger auch wieder stärker zum Mitmachen zu bewegen. „Von der Resonanz auf unseren Aufruf für die verschiedenen Castings, z.B. für die Kinderrollen oder den Bürgerchor waren wir aber selbst überrascht und sehr glücklich, dass sie so gut angenommen wurden.“ Während das Konzept und das neue Design schon seit Längerem stehen, „beginnen in den nächsten Wochen die Proben für die verschiedenen Inszenierungen“, ergänzte Spielleiter Max Koch, der sich auf die neuen Aufgaben in Ettlingen freut. Auch die Arbeit mit den Kindern des St. Augustinsheims und der Pestalozzischule empfanden beide als sehr bereichernd. „Kinder und Jugendliche haben eine unglaubliche Kreativität und einen besonderen Zugang zur Kunst,“ erklärte Bauer.

„Die Idee auch eine Oper zu inszenieren fand ich spannend“, ergänzte die Abgeordnete. Insbesondere die Möglichkeit für junge Künstler aus ganz Deutschland an einer „Zauberflöte“ mitzuwirken ist „eine tolle Chance für das Publikum, aber auch für die Künstler selbst“.

Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) und Barbara Saebel (Grüne) informieren über Denkmalförderprogramm

10. April 2019 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Stuttgart/Karlsbad: Das Land Baden-Württemberg fördert mit dem Denkmalförderprogramm 2019 unter anderem auch ein Projekt in Karlsbad. Für die Instandsetzung der Adlerskulptur des Kriegerdenkmals von 1870-1871 in Höhe der Wilhelmsbrücke in Karlsbad-Mutschelbach stellt das Land 12.910 Euro zur Verfügung, dies gaben die Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin (CDU) und Barbara Saebel (Grüne) bekannt. Ein Flügel des Denkmals war abgebrochen. Dieser soll nun nicht nur repariert werden, sondern das Denkmal in Gänze gereinigt und überholt werden. Mit der zugesagten Förderung beteiligt sich das Land mit annähernd der Hälfte der Gesamtkosten für die Instandsetzung. „Das Land unterstützt die Besitzer von Kulturdenkmälern dabei, diese zu pflegen und auch für zukünftige Generationen zu erhalten“, erklärte Neumann-Martin. Viele Besitzer von Denkmälern könnten die gesetzliche Verpflichtung zur Erhaltung und Pflege ohne diese Unterstützung kaum mehr leisten. „Das Land unterstützt dabei nicht nur finanziell, sondern auch durch die Expertise und kostenlose Beratung der Denkmalpfleger des Landesdenkmalamtes,“ ergänzt ihre Kollegin Barbara Saebel.

Das Denkmalförderprogramm 2019 hat insgesamt ein Fördervolumen von 15,9 Mio. Euro davon wurden in einer ersten Tranche rund 5,3 Mio. Euro für kommunale, kirchliche aber auch private Baudenkmäler für die Erhaltung von über 50 Denkmälern ausbezahlt.

Fahrbahndeckenerneuerung auf der A 8 läuft ab Mai rund um die Uhr

9. April 2019 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Christine Neumann-Martin MdL und Barbara Saebel MdL: auch vorbereitende Maßnahmen für Telematik zur Unfallvorsorge geplant

Die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) teilen mit: Die 3 km lange Fahrbahndeckenerneuerung auf der A 8 im Bereich des Wolfartsweierer Hangs in Richtung Autobahndreieck Karlsruhe wird zwischen Mai und Ende Oktober 2019 erfolgen. Aufgrund der hohen Bedeutung und verkehrlichen Belastung soll rund um die Uhr saniert werden. Dabei sind auch vorbereitende Maßnahmen für die Telematik geplant. Diese Anlagen können je nach Verkehrsaufkommen, Wetterlage und anderen Faktoren flexibel Tempolimits ausgeben und damit die Unfallgefahr senken. Auf der Strecke zwischen Karlsruhe und Pforzheim passieren immer wieder schwere Unfälle.

300 neue Maßnahmen im Sanierungsprogramm 2019

Im Sanierungsprogramm 2019 werden landesweit insgesamt mehr als 300 neue Maßnahmen umgesetzt: An den Bundesfernstraßen werden voraussichtlich rund 370 Millionen Euro und an den Landesstraßen rund 145 Millionen Euro in den Erhalt der Straßeninfrastruktur investiert. Die Maßnahmen orientieren sich streng am Bedarf. Der Zustand der Straßen wird alle 4 Jahre an den Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen erfasst. Zum Programm gehören etwa Fahrbahn-Erneuerungen, Lärmschutzwände oder die Ertüchtigung von Brücken.